Afghanistan: Abschieben trotz Terror

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält eine Abschiebung afghanischer Flüchtlinge trotz der Sicherheitslage in ihrem Heimatland für gerechtfertigt. »Ich behaupte nicht, dass Afghanistan ein sicheres Herkunftsland ist«, sagte de Maizière (CDU) am Dienstag im ZDF-»Morgenmagazin«. »Es gibt aber sichere Gebiete«, darunter »viele Provinzen im Norden« oder die Hauptstadt Kabul, wo es nicht »überall unsicher ist«.

Zwar gebe es nach wie vor »schreckliche Anschläge« in Afghanistan. Das eigentliche Ziel seien aber nicht Zivilisten, sondern Polizeistationen, Regierungsgebäude und TV-Sender, denen vorgeworfen werde, für die Regierung zu arbeiten. »Wenn wir mit Polizisten und Soldaten in Afghanistan bleiben, dann können wir auch erwarten, dass die Afghanen selbst in ihrem Land bleiben«, sagte de Maizière.

Es müsse verhindert werden, dass die Jugend Afghanistan verlasse. Zudem solle dafür gesorgt werden, dass viele Flüchtlinge in sichere Gebiete in ihr Heimatland zurückgeführt werden. Deutschland könne nicht auf Dauer 154.000 Afghanen pro Jahr empfangen. »Das geht nicht, das zerstört die Zukunft Afghanistans«, erklärte der Bundesinnenminister. Afghanistan stellte 2015 nach Syrien den zweitgrößten Anteil der knapp 1,1 Millionen Asylbewerber, die nach ihrer Einreise registriert und auf die Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt wurden.

De Maizière verteidigte die Sicherheitsstrategie für Afghanistan: »Der Aufbau eines total zerstörten Landes dauert lange.« Afghanistan sei aber »auf dem richtigen Weg«. De Maizière war am Montag nach Afghanistan gereist und hatte unter anderem Staatschef Aschraf Ghani getroffen. Sein Besuch wurde von einem Anschlag überschattet. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich vor einem Polizeistützpunkt in die Luft und riss 20 Menschen mit in den Tod. Die Taliban bekannten sich zu der Attacke. AFP/nd