nd-aktuell.de / 26.02.2016 / Politik / Seite 13

Überlastetes Gericht hebt Haftbefehl auf

Frankfurt am Main. Das Landgericht Frankfurt hat einen Haftbefehl gegen einen Mann aufgehoben, bei dem es sich laut Medienbericht um einen Terrorverdächtigen handeln soll. Der Grund ist die hohe Auslastung, wie ein Sprecher des Landgerichts sagte: »Im Moment ist die Kammer mit anderen Dingen befasst.« Derzeit müssten zu viele Fälle bearbeitet werden, um eine Hauptverhandlung zu veranlassen. Der Sender »Hr-info« hatte berichtet, das Gericht sei »überlastet«, und bei dem Betroffenen handele es sich um einen Terrorverdächtigen. Das wollte der Sprecher nicht bestätigen. »Zum Inhalt des Verfahrens sage ich nichts. Das Gericht ist aber ausgelastet, nicht überlastet. Das ist ein Unterschied.« Der Betroffene sei nicht in U-Haft gewesen.Nach Informationen von »hr-info« handelt es sich bei dem Angeklagten um einen 32-Jährigen, der vor zwei Jahren auf dem Frankfurter Flughafen bei der Ausreise nach Syrien festgehalten worden ist. Das Frankfurter Amtsgericht hatte damals Haftbefehl erlassen. dpa/nd