China sieht sich in guter Position

Peking. Trotz schwächerer Konjunktur wird China nach Überzeugung von Regierungschef Li Keqiang seine hoch gesteckten Wachstumsziele erfüllen können. Nachdem der Volkskongress zum Abschluss seiner Jahrestagung den neuen Fünfjahresplan gebilligt hatte, versuchte der Premier am Mittwoch vor der Presse in Peking, verunsicherte Investoren zu beruhigen. Es sei »unmöglich«, dass die beschlossenen Ziele verfehlt werden.

Der neue Plan macht eine ehrgeizige Wachstumsvorgabe von 6,5 Prozent jährlich bis 2020. Auch sollen Einkommen und Wirtschaftsleistung gegenüber 2010 verdoppelt werden. Da die Wirtschaft aber so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr wächst, will Li Keqiang mit neuen Reformanstrengungen und Innovation neue Triebkräfte schaffen.

Der Premier räumte »tief sitzende Probleme« ein, »die den Abwärtsdruck verschärft haben«. Es gebe aber »mehr Hoffnung als Schwierigkeiten«. Die wachsende Urbanisierung werde ein wichtiger Treiber für die heimische Nachfrage sein. Auch sollen die Reformen der Staatsunternehmen vorangetrieben werden.

Li wies Warnungen vor einer »harten Landung« zurück. Sollte es Anzeichen für ein Abrutschen der Wirtschaft geben, werde China zu »innovativen Maßnahmen« greifen. Auch die erhöhte Schuldenlast von Kommunen und Unternehmen sei kein Grund zur Beunruhigung. »Wir sind weiter in einer guten Position, um finanzielle Risiken entschärfen zu können«, versicherte Li Keqiang.

Zum Abschluss der zwölftägigen Sitzung billigten die Abgeordneten auch den Rechenschaftsbericht des Premiers, der für dieses Jahr 6,5 bis 7 Prozent Wachstum vorgibt. Experten gaben sich skeptisch, ob die Ziele erfüllt werden können. dpa/nd