Mehrheitlich für Abrüstung

Die Mehrheit der Deutschen - 85 Prozent - spricht sich für den Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen aus. Die repräsentative Umfrage hatten die Ärzte für die Verhinderung eines Atomkrieges (IPPNW) bei Forsa in Auftrag gegeben und am Mittwoch in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. In derselben Erhebung befürworten 93 Prozent ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen, ähnlich wie es für Chemie- und Biowaffen schon existiert. Die Bundeswehr selbst verfügt in ihrem Arsenal über keine eigenen Atomwaffen. Allerdings lagern zur Zeit noch 20 US-amerikanische Atombomben des Typs B61 in der Nähe des Bundeswehr-Fliegerhorsts Büchel in Rheinland-Pfalz.

Bereits am 26. Mai 2010 hatte der Deutsche Bundestag in großer Übereinstimmung zwischen den Parteien für den Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland gestimmt. Gleichzeitig forderte das Parlament die Regierung auf, sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen - damals im Rahmen einer Initiative von US-Präsident Barack Obama.

Heute, sechs Jahre nach dem richtungsweisenden Entschluss, werfen Friedensorganisationen der Bundesregierung vor, dem Abrüstungsauftrag des Parlaments in keinem Punkt nachgekommen zu sein. »Derzeit streben 127 Staaten ein Verbot von Atomwaffen an. Die Bundesregierung ist nicht dabei«, entrüstet sich Sascha Hach von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen. Zwei jüngere Abrüstungsinitiativen innerhalb der Vereinten Nationen hatte die Bundesregierung abgelehnt. In einer UNO-Abstimmung zur Ächtung von Atomwaffen enthielten sich die deutschen Delegierten.

Auch gegen die 2020 von der US-Regierung geplante Modernisierung der in Deutschland lagernden nuklearen Waffensysteme hege die Bundesregierung keinerlei Einwände und stelle sich damit eindeutig auf die Seite der Atommächte. »Wir verstehen die Ergebnisse der Forsa-Umfrage als klaren Auftrag der Bevölkerung an die Bundesregierung, endlich den Bundestagsbeschluss von 2010 umzusetzen!«, erklärte Inga Blum von IPPNW.

Mit weltweit über 15 000 bereitstehenden Atomwaffen sei die atomare Bedrohung heute genauso brisant, wie in der Zeit des atomaren Wettrüstens in den 1980er Jahren, so der einhellige Tenor der Friedensorganisationen. Die Bedrohung sei den Menschen jedoch weniger bewusst als damals.