Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat bei seinen Abgasmessungen laut »Spiegel« bei 30 Automodellen auffällig hohe Kohlendioxidemissionen und einen höheren Spritverbrauch als vom Hersteller angegeben festgestellt. Die vom Ministerium eingesetzte Untersuchungskommission plane daher weitere Test bei allen auffälligen Modellen, die eine Typengenehmigung in Deutschland erhalten haben. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach Bekanntwerden der Abgas-Affäre bei Volkswagen Tests bei Dieselfahrzeugen in- und ausländischer Hersteller angeordnet. Gerichte hätten schon bei einem zehn Prozent über den Herstellerangaben liegenden Verbrauch die Rücknahme von Fahrzeugen angeordnet, berichtete der »Spiegel«. Bei einem höheren Verbrauch müsste der Staat auch höhere Kfz-Steuern berechnen. »Nach unseren Berechnungen beläuft sich die Summe allein für 2016 auf 2,2 Milliarden Euro«, sagte der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, dem »Spiegel«.
Derweil hat bei der Aufarbeitung der Abgas-Affäre der Autokonzern Fiat Chrysler die Bundesregierung brüskiert. Der Hersteller ließ am Donnerstag einen von Dobrindt angesetzten Besprechungs-Termin platzen, wie das Ministerium in Berlin mitteilte. Fiat habe in einem Anwaltsschreiben mitgeteilt, alleine italienische Behörden seien für die Frage zuständig, ob Fiat-Fahrzeuge die europarechtlichen Abgas-Vorschriften einhalten. Zuvor hatten darüber »Süddeutsche Zeitung«, NDR und WDR sowie die »Welt« berichtet. Dobrindt kritisierte den Hersteller scharf: »Dieses unkooperative Verhalten von Fiat ist völlig unverständlich.« Die Untersuchungskommission habe Zweifel, ob bei Fiat die Typgenehmigungsvorschriften eingehalten worden seien. Von einem Fiat-Sprecher gab es keinen Kommentar dazu. Auch bei Fiat soll es Unregelmäßigkeiten bei Abgaswerten von Dieselfahrzeugen geben.
Erst am Mittwoch hatte sich Dobrindt angesichts von Manipulationsvorwürfen mit Vertretern von Opel getroffen. Er kündigte danach erneute Untersuchungen der Modelle Zafira und Astra an. Die Deutsche Umwelthilfe hatte nach eigenen Angaben ermittelt, dass diese Modelle die Abgas-Reinigung in unerlaubtem Maße herunterregeln. Dobrindt hatte erklärt, dass es bei der rechtlichen Bewertung der Abschalteinrichtungen Unterschiede gebe und Zweifel geäußert, ob Opel regelkonform gehandelt habe. Opel betont, das Unternehmen habe keine illegale Software eingesetzt. Die Deutsche Umwelthilfe will nun gegen Opel vor Gericht ziehen. Die Umweltschutzorganisation werde kommende Woche vor dem Landgericht Darmstadt Klage wegen Verbrauchertäuschung einreichen, sagte Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur. Agenturen/nd
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