nd-aktuell.de / 13.06.2016 / Politik / Seite 1

Abgeordnete unter Polizeischutz

Ministerium warnt türkischstämmige Politiker vor Reisen an den Bosporus

Frankfurt am Main. Nach Morddrohungen wegen der Armenien-Resolution erhalten die elf türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten verstärkten Polizeischutz. Dies sei bei einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei, der Polizei des Bundestages und des Bundeskriminalamts vereinbart worden, berichtete die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung«.

Der Bundestag hatte Anfang Juni den Mord an 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord eingestuft. Die elf türkischstämmigen Parlamentarier, die der Resolution zustimmten, erhielten daraufhin Drohungen. Präsident Recep Tayyip Erdogan verunglimpfte sie als verlängerten Arm der PKK. Er warf ihnen außerdem vor, ihr Blut sei »verdorben«.

Das Auswärtige Amt rät den Abgeordneten unterdessen, derzeit nicht in die Türkei zu reisen. Wie der »Spiegel« meldet, kommt das Ministerium zu der Einschätzung, dass dort für ihre Sicherheit nicht garantiert werden könne. Agenturen/nd