nd-aktuell.de / 28.06.2016 / Kommentare / Seite 4

Detonation und Explosion

Stephan Fischer über die regelmäßig zu niedrig veranschlagten Kosten für Bundeswehreinsätze im Ausland

Stephan Fischer

»Kein Plan überlebt die erste Feindberührung.« Der Ausspruch des preußischen Generals Helmuth von Moltke gilt auch für die finanziellen Mittel, die in Kriegen verpulvert werden: Sobald Menschen über den Haufen geschossen werden, wirft das auch jede haushalterische Planung über den Haufen. Es erstaunt daher nicht, dass auch die Kosten für Bundeswehreinsätze regelmäßig aus dem Ruder laufen und die eingeplanten Mittel im Nachhinein drastisch nach oben korrigiert werden müssen.

Man kann das »systematische Täuschung des Parlaments« nennen, wie es Gesine Lötzsch, die Vorsitzende des Haushaltsausschusses der LINKEN tut. Militärisches Engagement macht es in der eigenen Logik nötig, ständig und sofort zu reagieren - auch mit Geld. Geht es doch um das Leben der eigenen Soldaten. Mehr oder besseres Material und Munition hier, dort noch schnell eine Straße für ein paar Millionen befahrbar machen. Ein politisches Ziel oder ein fundiertes Ausstiegsszenario fehlt dagegen allzu oft.

Die monetären Kosten der Einsätze lassen sich vorher nicht genau beziffern. Sicher ist nur, dass sie steigen werden. Und es gilt: Die Kosten der einen sind die Einnahmen der anderen. Zynische Umverteilung - mit Plan: Detonieren irgendwo steuerfinanzierte Bomben, explodieren anderswo Gewinne.