Warnung vor Lücken bei Kontrollen

Osnabrück. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) warnt vor Lücken bei der Mindestlohnkontrolle. Im Gespräch mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« sagte IG-BAU-Chef Robert Feiger: »Zollkontrolleure verlieren seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro zunehmend die höheren Branchenmindestlöhne aus den Augen.« Außerdem würden zu wenige kleine Firmen geprüft. Grund sei Personalmangel bei den Behörden. Für die Mindestlohnkontrollen zuständig ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe zwar zugesagt, binnen drei Jahren 1600 neue Kontrolleursstellen zu schaffen. Doch das behebe die akute Personalschwäche nicht, sagte Feiger, der Mitglied der Mindestlohnkommission der Bundesregierung ist. »Wenn die Unternehmen spüren, dass die Kontrolldichte nachlässt, werden die Risiken der Schwarzarbeit für sie kalkulierbar.« jme