nd-aktuell.de / 10.12.2016 / Kommentare / Seite 2

Eine Chance für Aleppo vertan

Roland Etzel zur OSZE-Tagung in Hamburg

Roland Etzel

Die OSZE ist die letzte wichtige, noch verbliebene Plattform für den Dialog des Westens mit Russland - Gernot Erler, Russland-Beauftragter der Bundesregierung, wurde am Freitag beim OSZE-Treffen in Hamburg nicht müde, das zu betonen. Recht hat er, mit der Einschränkung, dass es soweit nicht hätte kommen müssen. Andere Dialogkanäle gen Osten zuzuschütten - daran war und ist die Bundesregierung zumindest mitbeteiligt.

Und ein Sinneswandel ist nicht in Sicht. Wenn Erler den Nutzen des Treffens darin sieht, deutlich zu machen, »wie sehr die internationale Gemeinschaft das Verhalten Russlands in Syrien kritisiert«, dann hat er erstens die Vorwürfe des russischen Außenministers bestätigt, der zu einem Ende der gegenseitigen Vorwürfe und Ultimaten aufgerufen hatte. Und zweitens hat Erler seinen Dialogwunsch selber konterkariert.

Gerade nachdem Lawrow in Hamburg die Feuerpause für Aleppo verkündet hatte, wäre Gelegenheit gewesen, die regierungsfeindlichen Milizen in einem gemeinsamen Appell zur Einstellung des Kampfes aufzufordern und die Bevölkerung von Aleppo nicht länger als lebende Schutzschilde in einem militärisch sinnlos gewordenen Krieg zu missbrauchen. Diese Chance wurde nicht genutzt, wohl nicht einmal gesucht. An der mangelnden Dialogmöglichkeit hat es nicht gelegen.