nd-aktuell.de / 10.01.2017 / Politik / Seite 1

Den Linken auf der Spur

Start der nd-Serie: Was tut die Linke in Zeiten des autoritären Nationalismus?

Berlin. Weltweit, insbesondere aber in den USA und Europa, lassen sich zwei ökonomische Trends beobachten: Erstens schwächt sich das Wirtschaftswachstum ab, gleichzeitig vergrößert sich die Ungleichheit. Auf diesem Boden gedeiht zweitens ein autoritärer Nationalismus. Rechtspopulistische Parteien wie der französische Front National mit Marine Le Pen an der Spitze oder Politiker wie Donald Trump, der zum US-Präsidenten gewählt wurde, stehen dafür. Auch das Votum der Briten für den Ausstieg aus der Europäischen Union speiste sich wesentlich aus nationalistischen Stimmungen.

Doch zu jeder Bewegung gibt es eine Gegenbewegung. Unsere Korrespondenten haben sich in einigen Ländern umgeschaut: Wie stark ist dort die Linke? Wer gehört zur Linken? Verfolgt auch die Linke nationale oder nationalistische Vorstellungen? Welche Konzepte haben die Linken für eine soziale und wirtschaftliche Wende? Das Ergebnis werden wir in der nd-Serie »Den Linken auf der Spur« präsentieren.

Wir beginnen diese Spurensuche am Beispiel von Portugal. In dem von der Wirtschaftskrise arg gebeutelten Land sind die linken Spuren deutlicher als in anderen Staaten. Immerhin ist hier der Vorsitzende einer nominell sozialistischen Partei Premierminister. Und António Costas lässt sich dabei vom Linksblock und der Kommunistischen Partei tolerieren. Erste Erfolge konnten bereits erzielt werden: Gegen den Widerstand aus Brüssel und Berlin, die unverdrossen auf einer unsozialen Austeritätspolitik beharren, konnten kleine soziale Verbesserungen durchgesetzt werden. Das Besondere an Portugal ist überdies, dass es sich immun gegenüber rechten Versuchungen zeigt. Die einzige rechtsextreme Partei ist seit Ende der 1980er Jahre bedeutungslos.

In den vier weiteren Beiträgen der Serie werden sich unsere Autoren mit den linken Parteien und Bewegungen in der Slowakei, in Ungarn, Russland und Argentinien beschäftigen - hauptsächlich Länder, die nicht so sehr im Fokus stehen. nd Seite 2