Perspektive beiderseits von Oder und Neiße

In den Schlagzeilen sind der Diebstahl von Autos und Fahrrädern, der Schmuggel von Zigaretten und illegalen Feuerwerkskörpern. Das verbindet sich gedanklich mit dem Leben an Oder und Neiße, wo beiderseits der rund 460 Kilometer langen deutsch-polnischen Grenze etwa 15 Millionen Menschen wohnen.

Doch: »Die Region darf nicht als Problemregion gesehen werden, die Grenzlage zur Republik Polen ist eine Chance«, findet der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord (LINKE), dessen Wahlkreis vom Berliner Umland bis Frankfurt (Oder) reicht.

Eine erfreuliche Entwicklung gibt es seit Jahren in der Uckermark. Mittelstandsfamilien aus Szczecin, wo Wohnungen schwer zu finden und teuer sind, kauften dort Eigenheime und erwiesen sich als willkommene Nachbarn. Denn für Dörfer, aus denen die Jugend nach der Wende wegen der Massenarbeitslosigkeit nach Westen abgewandert war, sind die polnischen Kinder ein Segen.

In der Konzerthalle Frankfurt (Oder), Lebuser Mauerstraße 4, tagt am 29. April von 10 bis 17.30 Uhr eine Konferenz »Zukunft an Oder und Neiße?!«, organisiert von den Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag. Es soll um Herausforderungen und Perspektiven gehen. Themen, die in vier Workshops mit Fachleuten diskutiert werden, sind Zugverbindungen, zweisprachiger Unterricht, Sicherheit und Lohndumping. »Eine Teilung Europas, Wohlstand im Westen und ein enormes Wohlstandsgefälle zum Osten hin, muss durch verstärkte Zusammenarbeit zwischen West und Ost langfristig aufgehoben werden«, sagt der Abgeordnete Nord. Es gelte, wirtschaftliche Unterschiede auszugleichen und sozialen Verwerfungen entgegen zu wirken. Letztlich gehe es dabei auch um ein friedliches und demokratisches Europa.

Bei der Bekämpfung der Kriminalität kooperieren Polizei und Zoll. Es gibt beispielsweise seit mittlerweile neun Jahren in Swiecko ein deutsch-polnisches Lagezentrum, in dem Beamte aus Brandenburg mit ihren polnischen Kollegen zusammenwirken. 25 000 Anfragen pro Jahr werden dort bearbeitet. Ein Abkommen von 2015 regelt Einsätze im jeweiligen Nachbarland, so dass die Verfolgung von Dieben nicht mehr an der Grenze endet. Für eine Erweiterung des Zentrums wird nach einer Liegenschaft gesucht. Die Kapazitäten im einstigen Gebäude der Grenzabfertigung reichen nicht mehr aus.