AfD scheitert im Norden an sich selbst
Das vergleichsweise schwache Abschneiden der Rechtsaußenpartei in Schleswig-Holstein hat in erster Linie regionale Gründe
Als am Sonntag die 18-Uhr-Prognosen bekannt wurden, da wusste bei der AfD niemand so recht etwas mit dem Ergebnis von letztlich 5,9 Prozent anzufangen. Großer Jubel kam nicht einmal bei Spitzenkandidat Jörg Nobis auf. »Mein Motivationsziel waren sieben bis acht Prozent«, gab er Journalisten zu Protokoll. Mit der Ausgabe dieser Zielmarke gehörte der 41-Jährige zu den Realisten in der Rechtsaußenpartei. Noch im Oktober rechneten auf einem Parteitag viele mit einem deutlich zweistelligen Ergebnis. Unter diesem Gesichtspunkt war die Landtagswahl in Schleswig-Holstein für die AfD eine Niederlage.
Zwar kämpft die Partei seit Jahresbeginn generell mit sinkenden Umfragewerten, im Bund konnte die AfD nach ihrem Bundesparteitag im April diesen Trend aber bei etwa neun Prozent Zustimmung stoppen, auch weil die Parteispitze mit Blick auf die Bundestagswahl den Burgfrieden ausrief. Letztlich spielte die Situation der Bundes-AfD am Sonntag aber nur eine geringe Rolle, ist der Landesverband im Norden doch ebenso zerstritten wie politisch schwach. Innerhalb der Partei spielen die Schleswig-Holsteiner keine bedeutende Rolle, nicht zuletzt auch wegen Nobis.
Der gelernte Schiffsbetriebstechniker gilt als Überbleibsel der Ära von Ex-Bundeschef Bernd Lucke und interessierte sich lange mehr für Wirtschaftspolitik als für verbale Provokationen, die fest zum Erfolgsrezept der AfD gehören. Im Wahlkampf machte sich dies bemerkbar. Zwar setzte die Partei auch auf ihre obligatorische Angstmache vor Asylsuchenden, versuchte sich aber auch an regionalen Themen und forderte etwa die Abschaffung der Fangquoten für die Fischerei und eine Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Brokdorf. Politisch traut der AfD im Norden aber fast kein Wähler etwas zu. In einer Umfrage für den NDR im April schätzten jeweils nur drei Prozent der Befragten die Kompetenz der Rechten bei ihren Kernthemen Flüchtlingspolitik und Kriminalitätsbekämpfung als hoch ein. 71 Prozent gaben an, Spitzenkandidat Nobis nicht zu kennen.
Kein Wunder: Erst im April 2016 kam es auf einem Parteitag zum Putsch gegen den damaligen Landeschef Thomas Thomsen, der seitdem der neuen Parteispitze im Norden das Leben schwer macht. Am vergangenen Mittwoch wurde bekannt, dass sich der Landesvorstand gegen ein von Thomsen angestrengtes Urteil des Landesschiedsgerichts wehrt, wonach die Parteispitze neu gewählt werden müsste. Da wundert es nicht, warum 81 Prozent der Befragten laut NDR-Umfrage der Aussage zustimmen, dass die AfD zu zerstritten sei, »um ernsthaft Politik mitgestalten zu können«.
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