Deeskalation in Syrien

Zum zehnten Mal verließ am Montag eine Gruppe von bewaffneten Kämpfern mit Angehörigen Al Waer, eine Satellitenstadt von Homs in Zentralsyrien. Auch an anderen Frontlinien wird deeskaliert. Fast zwei Jahre hatten jedoch die Verhandlungen zwischen Regierung und Armee auf der einen und verschiedenen Kampfgruppen auf der anderen Seite gedauert, bis Ende 2016 die Vereinbarung von Al Waer unterzeichnet worden war. Hunderte Kämpfer legten ihre Waffen nieder und wurden in ein staatliches Amnestieprogramm aufgenommen. Diejenigen, die ihre Waffen nicht abgeben wollen, werden seit dem 8. März 2017 in Wochenabständen mit Bussen unter anderem in die nordsyrische Stadt Jarabulus gebracht. Der Ort liegt an der Grenze zur Türkei und wird von der türkischen Armee und bewaffneten Gruppen kontrolliert.

Die 400 Kämpfer, die am Montag Al Waer verließen, wurden dagegen nach Idlib transportiert. Die nordsyrische Provinz wird von der Nusra Front (Al Qaida) und einem Bündnis um Ahrar al-Sham kontrolliert. Beide Organisationen vertreten extreme religiöse Ansichten und wollen Syrien in ein »Kalifat« umwandeln. Das Astana-Abkommen zur Einrichtung von Deeskalationsgebieten in Syrien, lehnen sie ab. Nach Idlib wurden auch die meisten der Kämpfer evakuiert, die Ende 2016 aus dem Osten von Aleppo abzogen. Das Bundesentwicklungsministerium unterstützt in Idlib laut einer Antwort auf eine Anfrage der LINKEN-Fraktion Gruppen und Projekte in Millionenhöhe.

Die Deeskalation geht derweil auch in den östlichen Vororten von Damaskus weiter. Aus Barzeh waren in der vergangenen Woche 718 Kämpfer mit ihren Familien abgezogen. Am vergangenen Sonntag folgten 1058 Kämpfer mit ihren Angehörigen aus dem Vorort Qaboun, Nach offiziellen Angaben wurde diese Gruppe ebenfalls nach Idlib gebracht. Sowohl in Barzeh als auch in Qaboun unterzeichneten Männer das staatliche Amnestieangebot. Mehr als 1000 Kämpfer, die ihre Waffen niederlegten, waren am Wochenende zudem in Deraa registriert worden.

Die Entwicklung ist Teil des Astana-Abkommens über Deeskalationsgebiete in Syrien, das von Russland, Iran und Türkei Anfang Mai unterzeichnet worden war. Die syrische Regierung stimmte der Vereinbarung zu, die bewaffneten Gruppen sind darüber zerstritten. Bis Anfang Juni sollen die Gebiete markiert werden, in denen sich dann die »moderaten Rebellen« von den terroristischen Gruppen trennen sollen. Inlandsvertriebene sollen zurückkehren können, Infrastruktur soll repariert, medizinische und humanitäre Hilfe für die Zivilisten gewährleistet werden.

Die Deeskalation des Krieges in Syrien war auch Thema auf einer Pressekonferenz des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura am Montag in Genf. De Mistura kündigte die Wiederaufnahme der innersyrischen Genfer Gespräche am heutigen Dienstag an, die zunächst bis Ende der Woche dauern sollen. Die Delegationen seien angereist, hochrangige Gespräche seien geplant. Grundlage sei die UN-Sicherheitsratsresolution 2254, der sich alle Delegationen verpflichtet hätten. »Fakten am Boden können keine politische Veränderung bewirken«, wies de Mistura die vorgebrachten Zweifel der Journalisten zurück, ob die Genfer Gespräche überhaupt Sinn machten. Der Astana-Prozess sei eng mit dem Genfer Prozess verbunden, die militärische Deeskalation fördere den politischen Prozess und umgekehrt.