»Eigentor«: Stegner lehnt Rufe nach Rücktritt ab
SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein sucht Heil in Ampel-Beratungen / Wird Albig Rückzug ankündigen? / Gespräche zwischen FDP und Grünen
Berlin. Wie geht es für die SPD nach ihrer Niederlage im Norden weiter? Die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bringen jetzt unter anderem den sozialdemokratischen Landeschef Ralf Stegner und Ministerpräsident Torsten Albig unter Druck - sie wurden vom Kreisverband Nordfriesland zum Rücktritt aufgefordert. Andere Kreisverbände wollten sich der Forderung laut Berichten bisher nicht anschließen. Ein Grund: Es laufen bereits die Gespräche zur Bildung einer möglichen Ampel-Koalition. Da gilt für viele Nord-Genossen die Parole »Zusammenhalten«.
In Nordfriesland ist man anderer Meinung: »Nach der dramatischen Wahlniederlage ist beides notwendig, damit wir zu einem glaubhaften Neuanfang kommen können«, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen der Deutschen Presse-Agentur. »Das Kleben an Ämtern ist nicht angebracht.« Ilgen verwies darauf, dass NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach ihrer Wahlniederlage am Sonntag umgehend ihre SPD-Ämter niedergelegt hatte.
Laut den »Kieler Nachrichten« haben auch weitere Kommunalpolitiker und die Bundestagsabgeordnete Birgit Malecha-Nissen auf einen Führungswechsel gedrängt. Stegner wies dies zurück. Es sei »wenig zielführend, öffentlich auf das eigene Tor zu schießen, anstatt sich konstruktiv an den innerparteilichen Beratungen zu beteiligen«, sagte Stegner am Montag in Berlin. Und am Dienstagmorgen twitterte der Landes- und Fraktionschef: »Während CDU, FDP und Grüne Jamaika sondieren und wir Ampelsondierung vorbereiten, gibt es wenige andere, die öffentlich aufs eigene Tor schießen.«
Kritik als Eigentor? Damit wird Stegner die Debatten im Landesverband nicht eindämmen können. Der Sozialdemokrat, der dem linken Flügel zugerechnet wird und auch Bundesvize ist, gilt als wortmächtig, ist aber auch nicht unumstritten. Nach der Niederlage der SPD im Norden und in NRW kursierten im Internet zahlreiche höhnische Bemerkungen, die auf Stegners Rolle anspielten.
Noch eine zweite Baustelle könnte für Stegner zum Problem werden: die Doppelfunktion als Landeschef und Fraktionsvorsitzender. Zeitungen zitierten den Kreisverband Kiel mit einer alten Kritik: »Wir bleiben dabei: Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand halten wir für falsch«, so Kreischef Jürgen Weber. Die SPD-Führung berät am Dienstagabend im Landesvorstand über ihr weiteres Vorgehen, inklusive Personalfragen. Mit Spannung wird erwartet, ob es dann zu einer Rückzugsankündigung Albigs kommt, wie die Deutsche Presse-Agentur meldet.
Derweil hat Stegner derzeit recht breite Unterstützung für seinen Ampelkurs nach der Wahl. Ob es dazu kommt, bleibt abzuwarten. Am Montagabend trafen sich die Spitzen von Grünen und FDP in Schleswig-Holstein zu einem ersten Sondierungsgespräch. Während die Liberalen ein »Jamaika«-Bündnis mit der CDU anstreben, bevorzugen die Grünen eine Ampel mit dem jetzigen Koalitionspartner SPD und der FDP. »Was am Ende stehen wird, blieb auch nach dem zweistündigen abendlichen Treffen noch offen«, so die Deutsche Presse-Agentur.
Unterdessen verstärkten die Grünen den Druck auf die Sozialdemokraten - es geht dabei auch um Zeitfragen. Die SPD »muss zügig ein Angebot an FDP und Grüne machen, das ein Ampel-Bündnis ermöglicht«, wird der bisherige Umweltminister Robert Habeck zitiert. »Die Chancen für eine Ampel sinken wahrscheinlich weiter, wenn die SPD nicht sehr zügig agiert.« nd/Agenturen
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