Linke kapern Dresdner Rathausmast mit Regenbogenfahne

Berlin. Bundesweit ist sie in zahlreichen Städten vor den Rathäusern zu Anlässen wie dem »Christopher Street Day« (CSD) längst üblich: die Regenbogenflagge. Erstmals an einem öffentlichen Gebäude offiziell gehisst wurde sie 1996 in Berlin auf Initiative des damaligen Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg SVD (heute LSVD). Viele Rathäuser in der gesamten Bundesrepublik taten es der Hauptstadt in den folgenden Jahren gleich. Nur in einer Metropole tun sich die Verantwortlichen schwer. Und das ausgerechnet in Sachsen.

Dort weigerte sich nämlich Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zum CSD an diesem Wochenende, die Regenbogenflagge auf dem Mast vor dem Rathaus zu hissen. Grund dafür sei eine sächsische Verwaltungsvorschrift, die die Beflaggung vor Dienstgebäuden regelt. Für eine »nichtpolitische Veranstaltung« wie den CSD könne die Stadtverwaltung da keine Ausnahme machen. Ganz auf die Fllagge verzichten wolle man im Rathaus allerdings auch nicht. Stattdessen werde das Symbol für Vielfalt und Toleranz ganz offiziell vor der Semperoper gehisst.

Interessant ist: Andere sächsische Städte gehen mit der Flaggenverordnung deutlich liberaler um. In Leipzig und Chemnitz flattert die Regenbogenflaggen anlässlich des CSD vor den Rathäusern wie auch in Pirna. Angst vor Ärger mit dem Freistaat scheint es in diesen Städten nicht zu geben.

Anstatt sich mit Hilbert zu streiten, schafften die Linksjugend und die Jusos am Samstag Fakten: Die Jugendorganisationen von Linkspartei und SPD übernahmen die Hoheit über den Fahenmast vor dem Dresdner Rathaus und hissten die Regenbogenflagge einfach selbst. »Gerade in Dresden, wo sich das gesellschaftliche Klima in den letzten Jahren massiv verschlechtert hat«, wäre das offizielle Hissen der Fahne »ein wichtiges Zeichen gewesen«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Ortsgruppen von Linksjugend und Jusos in Dresden. Besonders merkwürdig sei es, dass Hilbert sich vor zwei Jahren während des Oberbürgermeisterwahlkampfes mit Plakaten und dem Spruch »Zeichen für Vielfalt und Toleranz« auf einer Demonstration des CSD präsentierte. »Daher sollte es doch das Mindeste sein, während des CSD die Regenbogenflagge wehen zu lassen.« rdm