nd-aktuell.de / 09.06.2017 / Politik / Seite 6

Mitgliederentscheid bei NRW-FDP komplett online

Düsseldorf. Der angekündigte Mitgliederentscheid der FDP in Nordrhein-Westfalen über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU soll erstmals vollständig digital vonstatten gehen. Dabei handle es sich um ein »Novum in der deutschen Parteiengeschichte«, teilte der FDP-Landesverband am Donnerstag in Düsseldorf mit.

»Schon vor der Wahl hat unser Landesparteitag beschlossen, dass im Falle einer Regierungskoalition unsere Mitglieder das letzte Wort haben sollen«, erklärte der Generalsekretär der Landes-FDP, Johannes Vogel. »Und weil wir im Jahre 2017 leben, machen wir die Abstimmung erstmalig ausschließlich digital.« Die etwa 15 500 Mitglieder der NRW-FDP erhalten demnach im Vorfeld bereits ihren persönlichen Zugangscode zur Abstimmung. Wenn sich FDP und CDU in Düsseldorf auf einen Koalitionsvertrag einigen, wird dieser anschließend online bereitgestellt, ehe die Abstimmung darüber wenige Tage später freigeschaltet wird. CDU und FDP wollen ihre derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen noch vor der parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli abschließen. AFP/nd