Polnischer Präsident wirft EU Lügen vor

Warschau. Der polnische Präsident Andrzej Duda hat der Europäischen Union Lügen über die Justizreform seines Landes vorgeworfen. »Viele Vertreter europäischer Institutionen erzählen Lügen über Polen. Sie lügen«, sagte Duda am Mittwochabend im polnischen Fernsehsender Polsat. »Sie lügen, wenn sie sagen, dass es Veränderungen in Polen gibt, die den Rechtsstaat verletzen, weil wir nämlich die demokratischen Standards verbessern«, fügte Duda hinzu.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Polen beantragt zu haben. Grund für das Vorgehen der Kommission sind die polnischen Justizreformen. AFP/nd