Washington. US-Präsident Donald Trump hat Strafzölle auf Stahl und Aluminium besiegelt. Mit seiner Unterschrift am Donnerstag im Weißen Haus verfügte er, dass die Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium in 15 Tagen in Kraft treten sollen.
Damit geht der US-Präsident das Risiko eines Handelskrieges ein. Die EU, China und Brasilien hatten in den vergangenen Tagen mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Trump zeige sich davon unbeeindruckt. Bei der Unterzeichnungszeremonie, an der rund ein Dutzend Arbeiter der heimischen Stahl- und Aluminiumbranche teilnahm, bezeichnete er die Zölle als notwendige Maßnahme zum Schutz von Jobs und Unternehmen in den USA. Sein Land sei durch »aggressive ausländische Handelspraktiken verwüstet worden«, sagte der US-Präsident. In martialischer Rhetorik sprach Trump von »einem Angriff auf unser Land«.
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US-weit existierten nur noch fünf Aluminium-Schmelzereien, nur zwei davon seien voll ausgelastet. 90 Prozent des Aluminiums würden importiert. »Beide Branchen sind erheblich bedroht«, sagte ein hoher Beamter des Weißen Hauses.
Kanada und Mexiko bleiben allerdings vorerst von den Strafzöllen verschont, da die USA mit den beiden Nachbarstaaten derzeit über eine Neufassung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta von 1994 verhandeln. Trump sagte, komme es dabei zu einem Deal, würden die Zölle »höchstwahrscheinlich« auch dauerhaft nicht gegen diese beiden Ländern verhängt.
Trumps Schritt war in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik[2] gestoßen. Noch am Tag vor der Unterzeichnung der Proklamation hatten sich 107 Abgeordnete von Trumps eigener republikanischer Partei gegen die Maßnahmen gewandt und in einem offenen Brief an den Präsidenten ihre »tiefe Besorgnis« zum Ausdruck gebracht. Manager und Politiker befürchten, dass teurere Stahl- und Aluminiumpreise sowie Vergeltungsmaßnahmen aus dem Ausland in der US-Wirtschaft höheren Schaden verursachen könnten, als die Zölle gutmachen. Agenturen/nd