Polens Präsident setzt sich für Kommunisten ein

Warschau. Polens Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen ein Gesetz zur Degradierung kommunistischer Militärs eingelegt. Das Gesetzesvorhaben der rechtskonservativen Regierung räume den Betroffenen oder deren Nachfahren keine Möglichkeit für Erklärungen oder rechtlichen Widerspruch ein, begründete Duda am Freitag seine Entscheidung. Zudem wies er auf Unschärfen in dem Gesetz hin. Die geplante Degradierung hätte unter anderem den früheren Machthaber General Wojciech Jaruzelski betroffen.

Das polnische Parlament hatte das Gesetz Anfang März verabschiedet. Es bezieht sich auf Soldaten, die zwischen 1943 und 1990 in der Armee dienten und »gegen die Staatsräson« handelten. Ihnen sollte posthum der Dienstgrad aberkannt werden. AFP/nd