Istanbul. Die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) schickt ihren früheren Vorsitzenden Selahattin Demirtas[1] bei der türkischen Präsidentenwahl im Juni gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan ins Rennen, obwohl er seit eineinhalb Jahren in Haft sitzt. Wie die Partei am Mittwoch verkündete, wird sie am Freitag den Startschuss für ihre Wahlkampfkampagne in Istanbul und der kurdischen Stadt Diyarbakir geben.
»Wir kommen zusammen, um unsere Freude über die Präsidentschaftskandidatur von Selahattin Demirtas zu teilen. Wir können bereits eine leuchtende Zukunft sehen«, erklärten die beiden Ko-Vorsitzenden Pervin Buldan und Sezai Temelli und riefen alle ihre Anhänger auf, zu den Kundgebungen am Freitag zu kommen.
Es war zunächst unklar, ob Demirtas aus der Haft würde tatsächlich kandidieren können. Der 45-Jährige hatte im Februar den Parteivorsitz abgegeben und dabei erklärt, für die Dauer der Haft seine politische Karriere ruhen zu lassen. Gegen Demirtas laufen mehrere Prozesse wegen Terrorvorwürfen. Ihm drohen bis zu 142 Jahre Haft.
Der charismatische Politiker hatte bei der Präsidentenwahl im August 2014 einen Achtungserfolg gegen Erdogan errungen und die HDP bei der Parlamentswahl im Juni 2015 erstmals ins Parlament geführt. Dies hatte Erdogans AKP die Mehrheit gekostet und Demirtas die Feindschaft des Präsidenten eingebracht.
Erdogan wirft der HDP vor, der politische Arm der kurdischen PKK-Guerilla zu sein, er ließ im November 2016 Demirtas und andere Abgeordnete festnehmen. Heute ist die Partei durch die Festnahme tausender Funktionäre und Mitglieder geschwächt und auch innerhalb der Opposition isoliert.
Nach der Verkündung vorgezogener Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für den 24. Juni scheuten die anderen Oppositionsparteien eine Zusammenarbeit. Laut Medienberichten wollen vier Parteien ein Wahlbündnis für die Parlamentswahl bilden, doch wurde die HDP nicht in die Gespräche eingebunden. AFP/nd