Europarat besorgt wegen Kroatien

Straßburg. Der Europarat hat sich alarmiert über das Erstarken von Neofaschisten und anderen Rechtsextremen in Kroatien geäußert. Verstärkt werde dieser Trend durch eine Verherrlichung von Ideologien aus dem Zweiten Weltkrieg - vor allem des faschistischen Ustascha-Regimes, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Anti-Rassismus-Kommission des Europarats (ECRI) zur Lage in Kroatien.

Einige Politiker schürten mit hetzerischen Reden Konflikte zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, stellten die Experten des Europarats fest. Dies gelte vor allem vor Wahlen für das »gesamte politische Spektrum«. Die Hassreden richteten sich häufig gegen Roma und Flüchtlinge, vor allem Muslime.

Aber auch die serbische Minderheit in Kroatien sei - mehr als 20 Jahre nach Ende des Balkankriegs - nach wie vor Zielscheibe von rassistisch motivierten Angriffen. So würden serbische Häuser oder Einrichtungen regelmäßig mit Nazi- und Ustascha-Symbolen beschmiert.

Als einen der Wortführer der Aufstachelung zum Hass nennen die Experten die ultranationale Partei des Rechts. Sie habe dem Direktor der Gedenkstätte am ehemaligen kroatischen Konzentrationslager Jasenovac im Dezember 2013 eine unverblümt hasserfüllte Botschaft geschickt, mit dem Ustascha-Gruß »Za dom - spremni« (»Für die Heimat - bereit«) als Abschluss.

Dieser Gruß ist in Kroatien zwar ebenso verboten wie der Hitlergruß in Deutschland, bei Treffen von Rechtsextremen und Neofaschisten, aber auch bei bestimmten Musikveranstaltungen ist er dennoch häufig zu sehen. Dem ECRI-Bericht zufolge kursieren zudem in sozialen Netzwerken wie Facebook Dutzende von Fotos, die Kroaten in der Uniform der Ustascha zeigen. Erst am Wochenende hatten sich mehr als zehntausend Kroaten in der Stadt Bleiburg im österreichischen Bundesland Kärnten zu einer Gedenkfeier für Ustascha-Soldaten getroffen. An der Kundgebung bei Bleiburg nahmen Vertreter der kroatischen Regierung teil.

An den Hasstiraden beteiligen sich den Angaben zufolge auch Medien, z. B. der beliebte Fernsehsender Z1 TV. AFP/nd