Rassistische Gewalt nimmt zu

»In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden 26 Personen aus fremdenfeindlichen und rassistischen Motiven verletzt«, informiert die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (LINKE). »Das ist unerträglich und zeigt, dass rassistisch motivierte Gewaltstraftaten nach wie vor keine Ausnahmefälle sind. Wir sind alle gefordert, immer wieder klarzumachen, dass wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der rassistische Kommentare und Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft keinen Platz haben.« Außerdem dürfe der Ermittlungsdruck bei Straftaten nicht nachlassen, sagt Johlige.

Mit parlamentarischen Anfragen erkundigt sich die Abgeordnete regelmäßig nach Übergriffen auf Flüchtlinge, Asylheime und Vertreter von Willkommensinitiativen. Aus der jüngsten Antwort von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) geht hervor, dass die Polizei für das erste Quartal des laufenden Jahres 19 Körperverletzungen registrierte, darunter acht gefährliche Körperverletzungen. Außerdem gab es neben anderen Straftaten noch 13 Beleidigungen, zwei Sachbeschädigungen und eine Bedrohung. Die Gesamtzahl der Delikte (55) bewegt sich in etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Da waren 49 Straftaten gegen Geflüchtete, Asylheime und Flüchtlingshelfer registriert worden.

Einen erschreckenden Anstieg bemerkt die Landtagsabgeordnete Johlige jedoch bei den sonstigen rassistischen Straftaten, die sich nicht gegen Flüchtlinge, Unterstützer oder Asylunterkünfte gerichtet haben. 51 sind es im ersten Quartal 2018 gewesen, darunter sieben Körperverletzungen. Im ersten Quartal 2017 waren bei zwölf fremdenfeindlichen Angriffen Flüchtlinge verletzt worden. Außerdem hatte es noch eine rassistische Attacke gegeben, bei der die Opfer keine Flüchtlinge gewesen sind.