nd-aktuell.de / 04.06.2018 / Politik / Seite 6

SPD fordert von Merkel Stellungnahme zu BAMF

Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verlangt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Auskunft darüber, wann das Kanzleramt von Missständen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wusste. Merkel dürfe die Öffentlichkeit nicht länger im Unklaren darüber lassen, »wann sie was über die Probleme beim BAMF wusste«, sagte Klingbeil der »Bild«-Zeitung. »Sie muss jetzt Stellung beziehen.« Merkel war Berichten zufolge seit vergangenem Jahr über die Überforderung im BAMF informiert. Der frühere Behördenchef Frank-Jürgen Weise habe die Kanzlerin 2017 zwei Mal im direkten Gespräch über Missstände im BAMF und im Asylmanagement informiert, berichtete die »Bild am Sonntag« unter Berufung auf vertrauliche Dokumente. Auch der »Spiegel« berichtet über den Bericht Weises von Anfang 2017. »Ein funktionierendes Controlling hätte bereits 2014 eine Frühwarnung gegeben«, heißt es demnach in dem Papier. AFP/nd