Eine Fusionsrendite von null
Eine aktuelle Studie beschäftigt sich mit den Kreisgebietsreformen in Sachsen-Anhalt 2007 und Sachsen 2008
Gerade der momentane Urlaubsverkehr befördert Autokennzeichen in die Welt, die die meisten Deutschen noch nie - oder aber schon sehr lange nicht mehr - gesehen haben. PRÜ etwa, was für das rheinpfälzische Prüm steht, LOH als Symbol für das bayrische Lohr oder ECK für Eckernförde in Schleswig-Holstein. Dabei sind alle drei Städte seit 48 Jahren keine Kreissitze mehr. Durch die Kreisgebietsreformen, die 1970 in einer Vielzahl westdeutscher Länder über die Bühne gingen, wurden sie quasi entthront.
Allein in Rheinland-Pfalz nähert sich die Zahl der Autos mit Altkennzeichen der 150 000er-Marke. Steckt dahinter nur Nostalgie? Oder offenbart diese Rückbesinnung eine noch immer schwelende Kritik an jenen zumeist per Zwang erfolgten Fusionen - auch weil viele deren Sinn bis heute nicht erkennen können? Immerhin sind fünf Jahrzehnte vergangen, seit die Landesregierung in Mainz 1969 die überhaupt erste Kreisgebietsreform der alten Bundesrepublik durchsetzte, also den Neuzuschnitt der Landkreise durch Vereinigung mehrerer zuvor selbstständiger Verwaltungseinheiten.
Eine denkbare Antwort darauf gibt eine Studie, die jetzt passend zum zehnjährigen Jubiläum der letzten sächsischen Kreisgebietsreform entstand. Denn auch in den ostdeutschen Bundesländern wurden nach 1990 derartige Fusionen durchgezogen - zum Teil sogar mehrfach. Fusionen, als deren Ergebnis erstaunliche Einspareffekte für die öffentlichen Haushalte vorausgesagt wurden. Manche frühere DDR-Kreisstadt, etwa Wurzen und Eilenburg in Sachsen, wechselte so seit 1990 bereits zweimal den Landkreis.
Doch gebracht hat das Ganze im Grunde nichts, weder für die Bürger noch für die Landeskassen. So jedenfalls liest sich das Fazit von Felix Rösel vom ifo Institut Dresden und Sebastian Blesse vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim in einer eben veröffentlichen Studie, die sich mit den Effekten von zwei Kreisgebietsreformen beschäftigt. Bereits deren Titel spricht für sich: »Kreise gewachsen - Bilanz durchwachsen: Zehn Jahre Kreisgebietsreformen in Sachsen und Sachsen-Anhalt«.
Nicht nur dass »die erhofften schlankeren Strukturen und niedrigeren Verwaltungsausgaben« bislang »noch nicht nachgewiesen« seien, stellen die Wissenschaftler fest. Auch »fehlt es vielerorts« an der neuen gemeinsamen Identität, die die Politik mit den größer werdenden Landkreisen schaffen wollte. »Etliche Bürger haben sich nach der Reform von der Kreispolitik abgewendet«, konstatieren sie. In Sachsen-Anhalt sei dies etwa an der rückläufigen Beteiligung an den Kreistagswahlen ablesbar. Laut Blesse sind in dem Land, wo zum 1. Juli 2007 die zuvor 24 Landkreise und kreisfreien Städte zu 14 neuen Verwaltungen zusammengehen mussten, noch ein Jahrzehnt später 45 Prozent der Einwohner mit der Reform unzufrieden.
Am 1. August 2008 fusionierten dann in Sachsen 29 Landkreise und kreisfreie Städte zu 13 neuen Verwaltungen. Bis zu vier Altkreise fanden sich in einem neuen wieder. Erklärtes Ziel war seinerzeit eine groß angelegte Umstrukturierung der Landesverwaltung, mithin eine Reduktion der Bürokratie, was zu mehr Bürgernähe sowie niedrigeren Verwaltungsausgaben führen sollte.
Doch ein Jahrzehnt später ist von Feierstimmung wenig zu spüren. Tobias Meier, Bürgermeister der 15 000-Einwohner-Stadt Taucha im Straßenbahneinzugsgebiet von Leipzig, fallen etwa als Erstes die »großen Entfernungen innerhalb des Kreises ein«. Denn seit 2008 gehört man nun zum Landkreis Nordsachsen - es ist Tauchas dritte Kreiszugehörigkeit seit 1990 - und wird damit aus dem 42 Kilometer entfernten Torgau regiert. Für eine Autoummeldung oder einen Vaterschaftstest entstünden damit »für Bürger ohne Pkw Tagesreisen«, so der FDP-Mann. Zudem moniert er eine zu »niedrige Finanzausstattung und geringe Wirtschaftskraft« im neuen Kreiskonstrukt, mit dessen Hilfe doch eigentlich die Kassenlage verbessert werden sollte. »Anderswo haben die Gemeinden mehr Geld«, so Meier.
Studienleiter Rösel fand heraus, dass sich die öffentlichen Ausgaben der sächsischen Kreise sowohl vor als auch nach den Fusionen »genauso entwickelten wie in Landkreisen anderer Bundesländer, die auf Kreisfusionen verzichteten«. Und in Sachsen-Anhalt, wo zwei Landkreise nicht fusioniert hatten, also in ihren alten Grenzen bestehen blieben, entdeckte er, dass sich die Verwaltungsausgaben in allen Landkreisen »völlig gleichmäßig entwickeln« - also in den fusionierten ebenso wie in den beiden nicht fusionierten. So seien von 2007 bis 2014 in sämtlichen Landkreisen Sachsen-Anhalts die Ausgaben je Einwohner gleichermaßen um 27 bis 28 Prozent gegenüber 2007 gestiegen. Die potenzielle »Fusionsrendite« liege damit bei »quasi null«.
Welch ein Glück - so wird man sich wohl inzwischen in der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung und im rot-roten Kabinett in Potsdam sagen, wo neuerliche Gebietsreformen nach massiven Bürgerprotesten wieder abgeblasen wurden. Auch aufgrund der durchwachsenen Erfahrungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt sieht Rösel »groß angelegte Kreisgebietsreformen inzwischen als Auslaufmodell«. Nur ausgerechnet in Rheinland-Pfalz werde kurioserweise mal wieder über flächendeckende Kreisfusionen diskutiert.
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