Auf neuen Straßen zum Kohleausstieg

Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen Sechs-Punkte-Plan für den Strukturwandel in Braunkohleregionen vorgeschlagen. Der SPD-Politiker brachte in einem Gastbeitrag für die »Wirtschaftswoche« (Freitag) einen Sonder-Bundesverkehrswegeplan ins Gespräch, der Straßen-, Schienen- und Digitalprojekte in den Regionen für eine zügigere Umsetzung höher einstufen würde. »Wir müssen nicht nur für die mehr als 20 000 Menschen Perspektiven schaffen, die derzeit direkt in der Braunkohleindustrie in Deutschland Arbeit haben, sondern für die gesamten Regionen«, schrieb Heil.

Eine Kommission soll bis Ende des Jahres einen Ausstieg aus der Kohle ausarbeiten und Vorschläge für Finanzierung und Gestaltung des Strukturwandels in Regionen wie der Lausitz und dem Rheinischen Revier vorlegen. Die Infrastruktur dort soll Heil zufolge gezielt verbessert werden. Die Bundesregierung müsse in Brüssel besondere Förderbedingungen aushandeln, da der Kohleausstieg den europäischen Klimaschutzzielen diene. dpa/nd