Berlin. In Deutschland haben in der ersten Jahreshälfte 131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene stattgefunden. Die Behörden zählt insgesamt mehr als 13.000 Besucher, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die die »Neue Osnabrücker Zeitung« (Dienstag) berichtet.
Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, sagte: »Leider kann ich bis heute nicht erkennen, dass es ein abgestimmtes Vorgehen der Behörden in Bund und Ländern gibt, um diesem Treiben der Naziszene wirksam etwas entgegenzusetzen.« Für ein Konzert am 25. August im thüringischen Themar hat der Veranstalter dem Zeitungsbericht zufolge eine Besucherzahl von 3.000 angegeben, der Verfassungsschutz des Landes gehe aber von mehr Zuhörern aus.
Im vergangenen Jahr besuchten etwa 6.000 Neonazis aus Deutschland und dem Ausland die Veranstaltung in Themar[1]. Für Empörung habe dabei gesorgt, dass Neonazis ungehindert von der Polizei den Hitlergruß gezeigt und »Heil Hitler« gerufen hätten.
Die juristische Aufarbeitung der Vorfälle dauert an. Die Thüringische Landesregierung hatte daraufhin angekündigt, derartige Veranstaltungen künftig erschweren zu wollen[2].
In ihrer Antwort hält sich die Bundesregierung mit weiteren Informationen zu den Veranstaltungen zurück, um V-Männer nicht zu gefährden. Diese bewegten sich in einem extremistischen und gewaltbereiten Umfeld, schreibt das Ministerium. »Die Aufdeckung ihrer Identität könnte dazu führen, dass das Grundrecht auf Leben und körperlichen Unversehrtheit der jeweiligen Person gefährdet wäre.« Agenturen/nd