nd-aktuell.de / 16.08.2018 / Kommentare / Seite 4

Militärdiplomatie auf russisch

Roland Etzel zum Einzug russischen Militärs auf den Golan

Roland Etzel

Russland handelt in Syrien: als Kriegsmacht, die eine strategische Wende herbeigeführt hat, zum Verdruss des Westens, der Assad schon dort sah, wo man Gaddafi hingebombt hat. Aber auch mit überraschenden »militär«-diplomatischen Initiativen. Nichts anderes ist das Einrücken russischen Militärs ohne den Segen der Westmächte auf den Golan, um den Platz für Blauhelme freizumachen. Das »Diplomatische« daran ist, dass Moskau dies geräuschlos tut, was aber ganz gewiss mit Israel abgesprochen ist.

Der Vorwurf des Westens, Russland blockiere mit seinem Veto jegliche Initiativen des Sicherheitsrates in Sachen Syrien, war in den zurückliegenden drei Jahren vielfach ergangen. Stets mokierte man sich, dass Moskau sich widersetzte, alle Kriegsgräuel in Syrien allein auf Assad zu projizieren. Besonders die USA echauffierten sich darüber maßlos.

Dabei war Moskaus Veto zugunsten seines Verbündeten rein spiegelbildlich nichts anderes als das über Jahrzehnte mehr als 150-mal ausgesprochene Veto der USA zugunsten ihres Nahostpartners Israel, wodurch bisher nicht ein einziges von dessen Kriegsverbrechen einen Verurteilung erfuhr. Eine Blockade per UN-Veto zu beklagen ist im übrigen Dummenfang. Denn es war gerade die kluge Gründungsidee des Sicherheitsrates, dass sich die Großmächte im Friedenssinne nicht überstimmen.