Berlin forciert neues Projekt für Arbeitslose

Berlin. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin prescht bei der Förderung von Arbeitslosen vor. Nach Erwägungen der Mitte-links-Regierung sollen ab Mitte 2019 über ein Pilotprojekt im Rahmen eines Solidarischen Grundeinkommens 1000 Stellen für Menschen ohne Arbeit in der Hauptstadt finanziert werden. Berlin will damit eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen, andere Städte sollen nachziehen. Ingesamt 5000 Jobs sollen für das Testvorhaben, das wissenschaftliche begleitet werden soll, bundesweit entstehen. Endgültig abgestimmt sind die Planungen indes nicht. Insbesondere die Finanzierung des Projekts, das maßgeblich durch Mittel des Bundesarbeitsministeriums getragen werden soll, ist unklar. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) war vor etwa einem Jahr zum ersten Mal mit der Idee für ein Solidarisches Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV an die Öffentlichkeit gegangen. mkr Seite 11