Berlin. Die Grünen wollen den Frauenanteil im Bundestag per gesetzlicher Quote erhöhen. »Wir brauchen ein Parité-Gesetz«, erklärten Parteichefin Annalena Baerbock und die frauenpolitische Sprecherin der Partei, Gesine Agena. Das Parlament sei Spiegel der Gesellschaft, und in dieser seien die Hälfte Frauen. »100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist ein solcher Schritt überfällig - von selbst steigt der Frauenanteil im Parlament offensichtlich nicht«, kritisierten sie. Es werde aber nicht einfach, eine verfassungskonforme Ausgestaltung zu finden, daran wollten sie arbeiten. Es brauche auch eine Quote für Staatssekretärinnen.
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag eine Änderung des Wahlrechts. Die Grünen haben strikte Regeln zur Förderung von Frauen in der Partei. Sie setzen in Partei und Fraktion auf Doppelspitzen, mindestens eine Frau muss dabei sein. Bei Listen sind die ungeraden Plätze für Frauen reserviert, die geraden stehen beiden Geschlechtern offen. Von den 67 Grünen-Abgeordneten im Bundestag sind 39 Frauen.
Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen in Deutschland war am Montag vor 100 Jahren vom damaligen »Rat der Volksbeauftragten«[1] - der Übergangsregierung bis zu den ersten Wahlen - in einem Aufruf mit Gesetzescharakter verkündet worden. Die erste Wahl, bei der Frauen stimmberechtigt und wählbar waren, war die Wahl zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919. Agenturen/nd