SPD-Landesvorstand setzt Ost-Kommission ein

Potsdam. Der SPD-Landesvorstand hat am Montagabend eine Ostdeutschland-Kommission eingesetzt. Wie die Partei mitteilte, soll sich die Kommission mit der Benachteiligung in Bezug auf Löhne, Arbeitszeiten, Renten und Repräsentanz sowie mit der Entstehung der Unterschiede zum Westen befassen. Der zehnköpfigen Kommission gehören unter anderem Landtagsabgeordnete wie der ehemalige Bildungsminister Günter Baaske an. Wissenschaftsministerin Martina Münch, die aus dem Westen stammt, macht als Beraterin mit. Das Gremium soll Bürgerveranstaltungen, Gespräche und Anhörungen durchführen, um sowohl aus Studien als auch aus konkreten Lebenserfahrungen Erkenntnisse zu gewinnen, und auf Basis der Befunde Maßnahmen vorschlagen, wie den strukturellen Unterschieden wirksam zu begegnen wäre. Bis Juni 2019 soll ein bericht vorliegen. SPD-Landeschef Dietmar Woidke findet, »dass es nicht sein kann, dass die Renten- und Lohnmauer länger steht, als die Mauer in Berlin je stand«. nd