nd-aktuell.de / 19.01.2019 / Kommentare / Seite 8

Nicht hopp, nicht top

Kurt Stenger über den Umgang der EU mit den Briten

Kurt Stenger

Eigentlich glaubte man in Brüssel, das lästige Thema Brexit, das schon so viele Gipfel und Expertentreffen beschäftigte, endlich vom Tisch zu haben. Doch der in monatelangen komplizierten Verhandlungen ausgearbeitete 600-Seiten-Deal dürfte nach dem jüngsten Brexit-Votum des britischen Parlaments Makulatur sein. Und so waren die ersten Reaktionen aus Brüssel, aber auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel brüsk: Es werde keine Neuverhandlungen geben.

Damit setzte man den Briten die Pistole auf die Brust: Entweder Ihr stimmt doch noch zu oder Ihr fliegt am 29. März ohne Regelung aus der EU, mit den absehbar katastrophalen wirtschaftlichen Folgen. Diese Hopp-oder-top-Strategie wird allerdings nicht aufgehen. Zum einen haben sich die Briten noch nie etwas aus Brüssel vorschreiben lassen, zum anderen ist die wirtschaftliche Bedeutung Großbritanniens viel zu groß und die Verzahnung mit EU-Unternehmen viel zu eng, als dass man einen chaotischen Austritt realistisch ins Spiel bringen kann. Großbritannien ist eben nicht Griechenland, das man seinerzeit vor eine ähnliche Alternative stellte und erpressen konnte, da die EU einen Grexit vor keine echten Probleme gestellt hätte.

Letztlich führt kein Weg an Neuverhandlungen vorbei. Und auch die Äußerungen vom Kontinent klingen inzwischen erheblich kompromissbereiter. Hopp oder top - das wird nichts.