TKP gewinnt in Dersim

Die türkischen Kommunalwahlen haben einige Überraschungen gebracht, doch eine davon ist besonders geschichtsträchtig: Fatih Mehmet Maçoğlu ist als erster Kandidat der kommunistischen Kleinstpartei TKP zum Bürgermeister einer Provinzhauptstadt gewählt worden.

In der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz Dersim erhielt Maçoğlu mit seiner stalinistischen Splitterpartei 32,2 Prozent der Stimmen und fuhr damit einen knappen Sieg gegenüber der Linkspartei HDP ein, die mit 28 Prozent an zweiter Stelle folgte. Der Kandidat der AKP, zu der auch der Präsident Reccep Tayyip Erdoğan gehört, konnte in Dersim lediglich 14 Prozent der Stimmen für sich gewinnen.

In den nächsten Tagen wird also Fatih Mehmet Maçoğlu sein Amt als Bürgermeister von Dersim antreten, und damit voraussichtlich eine sozialistische Reformpolitik weiterführen, die er bereits vor fünf Jahren begann: Bei den Kommunalwahlen 2014 gewann Maçoğlu das Bürgermeisteramt seiner Geburtsstadt Ovacık. Dort arbeitete er lange Zeit als Sanitätsoffizier, bevor er in die Lokalpolitik wechselte.

In seiner Zeit als örtlicher Bürgermeister initiierte er diverse Reformen, von denen viele Linke auf der ganzen Welt nur träumen können: Die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Ovacık wurde kostenfrei, der Wasserpreis erheblich gesenkt und mehrere Bibliotheken eröffnet. Im Rahmen dieser Reformen wurde die Bildung landwirtschaftlicher Genossenschaften initiiert.

»Wir werden das Produktions- und Verwaltungssystem, das wir in Ovacık begonnen haben, erweitern«, sagte der 50-jährige Maçoğlu nach seinem Wahlsieg der linken Zeitung »Sol«. »Wir werden dem ganzen Land zeigen, dass ein sozialistisches Modell möglich ist.« Dass das konsequente Umsetzen linker Grundsätze ihm den derzeitigen Wahlerfolg beschert hat, scheint offensichtlich. Ob man Fatih Mehmet Maçoğlu in der Diktatur Erdoğans diesen Posten auch langfristig ausführen lässt, bleibt abzuwarten.