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- SPD in der Krise
Rettungseinsatz
Wolfgang Hübner über den Krisenmodus der SPD
Was der SPD widerfährt, stellt frühere Krisen in den Schatten. Und an Krisen mangelte es nicht. Aber immer gelang bisher ein mehr oder weniger glatter Übergang - weil ein Machtkampf entschieden war oder weil schnell eine Übergangslösung eingefädelt wurde, in der die Lösung des Problems angelegt war. Diesmal regiert vor allem die Ratlosigkeit. Ratlosigkeit über die Gründe des fortgesetzten dramatischen Scheiterns der Sozialdemokraten bei Wahlen und über das Wohin, das irgendwie mit dem Woher zusammenpassen müsste.
Dass nun gleich drei Ko-Vorsitzende amtieren sollen, ist Ausdruck dessen. Ein Notkomitee, das die aufgewühlte Parteibasis therapieren soll. Drei bisherige Stellvertreter mit Sympathiebonus, aber ohne Machtambitionen. Sie müssen die Partei zusammenhalten (was einem Rettungseinsatz gleicht), den Streit der Flügel kanalisieren und das Regierungsgeschäft am Laufen halten. Eigentlich müssten sie dafür Schmerzensgeld bekommen.
Mit der Dreierspitze hat sich die SPD - wenn es gut geht - ein paar Monate Zeit gekauft. Bis zum Herbst, wenn nach den Landtagswahlen in drei Ostländern wieder Aufarbeitungsbedarf bestehen dürfte. Dann beginnt die eigentliche Auseinandersetzung: um das Spitzenpersonal und die Ausrichtung der SPD. Die Große Koalition wird zur Debatte stehen. Gut möglich, dass nicht nur eine neue Parteispitze gewählt wird, sondern bald darauf auch ein neuer Bundestag. Vom »schönsten Amt der Welt neben dem Papst« (Franz Müntefering) ist der SPD-Vorsitz derzeit meilenweit entfernt.
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