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»Fort Trump« in Polen
USA verlegen zusätzliche Truppen nach Osten und wollen damit auch Deutschland strafen
Die ständige Lobbyarbeit der polnischen Regierung war zumindest teilweise erfolgreich. Die USA werden zwar keine ständige Basis – Polens Präsident Andrzej Duda schlug sogar vor, sie »Fort Trump« zu nennen – aufbauen, wohl aber demnächst 1000 Soldatinnen und Soldaten nach Polen schicken. Zusätzlich zu den ohnehin im jährlichen Rotationsverfahren befindlichen rund 4500 Militärs.
Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus hoffte Duda am Mittwoch (Ortszeit), dass sich »diese verstärkte Zusammenarbeit« zu einer »dauerhaften Präsenz« entwickeln werde und die USA schrittweise noch mehr Truppen in Polen stationieren. Zunächst jedoch ist davon die Rede, dass der Stab einer US-Panzerbrigade, Logistik- und Spezialtruppen sowie ein Geschwader mit »Reaper«-Drohnen nach Polen verlegt werden. Wichtig war dem US-Präsidenten, dass Polen für die zusätzlichen Kosten US-amerikanischer Truppen aufkommt. Duda hatte dafür bereits vor Monaten zwei Milliarden Euro zugesagt.
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Solche Offerten sind Rückenwind für Trump, der ständig darüber klagt, manche NATO-Verbündeten wollten zwar von den USA beschützt werden, würden selbst aber nicht genügend Anstrengungen unternehmen, um ihre Rüstung zu verstärken. Der US-Präsident hat dabei Deutschland im Blick. Umso mehr lobte er Polen für dessen Anstrengungen.
Am Rande des Duda-Besuchs war auch über den Kauf von 32 US-Stealth-Bombern geredet worden. Sie sind lieferbar, weil die Türkei vermutlich als Kunde ausfällt. Am Dienstag hatte Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak auf der Eglin Air Force Base in Florida schon mal in einem F-35-Cockpit Probe gesessen.
Die Frage nach »Permanenz oder Nicht-Permanenz« seiner Truppen in Polen umging der US-Präsident. Womöglich, weil eine ständige US-Basis in Polen gegen Zusagen verstoßen würde, die der damalige US-Außenminister James Baker im Februar 1990 gegenüber Kreml-Chef Michail Gorbatschow gegeben hatte. Demnach würde der Westen »um keinen Zoll« nach Osten drängen, wenn die Sowjetunion ein geeintes Deutschland zulasse. Ein erneuter Bruch dieser Zusage dürfte in Moskau als weitere Provokation verstanden werden.
Trump zerstreute auch Gedanken, nach denen die USA zusätzliche Truppen nach Europa schicken würden. Stattdessen könnten die nun Polen versprochenen Kräfte von anderen Stützpunkten, etwa aus Deutschland, verlegt werden. Was wohl als eine Art »Strafe« gegenüber dem wichtigsten NATO-Verbündeten in Europa gesehen werden soll.
Abermals kritisierte Trump das Erdgas-Projekt »Nord-Stream II«. Moskau erhalte »Milliarden Dollar aus Deutschland«. Das müsse gestoppt werden – auch weil es »viel Besseres« gebe. Ungeniert betonte Lobbyist Trump: »Wir haben riesige Mengen an Flüssiggas.«
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