SPD plant Straffung an der Spitze

Berlin. Die SPD will eine Pflegevollversicherung erreichen und dafür gesetzliche und private Pflegeversicherung zu einer Bürgerversicherung zusammenführen. Dieses Ziel beschloss der Parteivorstand am Sonnabend auf einer Klausurtagung in Berlin. Vorgesehen ist demnach auch ein Familienpflegegeld nach dem Vorbild des Elterngelds.

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer verwies darauf, dass derzeit erforderliche Pflegeleistungen nur teilweise durch die gesetzliche Versicherung abgedeckt würden. »Wir halten das für nicht angemessen«, sagte sie am Rande der Vorstandsberatungen. »Wir wollen, dass alle Leistungen voll versichert sind.« Zur Finanzierung will die SPD demnach auch auf die Rücklage der privaten Pflegekassen zurückgreifen, deren Volumen Dreyer mit 34 Milliarden Euro bezifferte. Kombinieren will die SPD dies mit teilweise bereits angeschobenen Regelungen wie Lohnersatzleistungen für Pfle...