nd-aktuell.de / 11.11.2019 / Politik

Mehr Neonazis in Thüringen

Verfassungsschutz zählt 250 gewaltbereite Rechtsextremisten im Freistaat

Erfurt. Die Zahl der Neonazis in Thüringen ist gestiegen. Die Sicherheitsbehörden rechneten der rechtsextremistischen Szene im vergangenen Jahr rund 900 Menschen zu - nach 835 im Jahr 2017, wie aus dem am Montag in Erfurt veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Rund 250 Menschen davon gehören den Verfassungsschützern zufolge zu den gewaltbereiten Rechtsextremisten.

Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten sank im selben Zeitraum hingegen. Insgesamt wurden 2018 in Thüringen 1228 rechte Delikte registriert, das waren etwa 120 weniger als im Vorjahr. Auch die Gewaltdelikte gingen demnach auf 67 zurück, allerdings liegt deren Zahl immer noch deutlich höher als in anderen Jahren. So gab es beispielsweise 2012 nur 22 rechtsextreme Gewaltdelikte.

Entsprechend schätzt das Thüringer Innenministerium Rechtsextremismus auch weiterhin als die größte Gefahr für die Demokratie im Freistaat ein. Dies werde durch die Zahlen zum Personenpotential der einzelnen Extremismusbereiche und den Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität im Land klar belegt, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt.

Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) und der Angriff eines rechtsextremen Täters in Halle zeigten, »es befinden sich rechtsterroristische Strukturen im Aufbau, gegen die der Staat entschieden vorgehen muss, um seine Bürger zu schützen«, so Maier.

Gestiegen ist dem Verfassungsschutz zufolge auch die Zahl der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter in Thüringen. Die Sicherheitsbehörden rechneten im Jahr 2018 rund tausend Menschen diesem Bereich zu. Rund 50 davon gehörten der rechtsextremistischen Szene an. Im Jahr davor hatte die Reichsbürgerszene im Freistaat insgesamt rund 650 Anhänger umfasst. Agenturen/nd