nd-aktuell.de / 07.04.2020 / Politik / Seite 1

Alles vliest

Kurt Stenger über die neue deutsche Förderpolitik

Kurt Stenger

Vlies ist in Zeiten der Coronakrise der Stoff, aus dem die Träume sind. Da er sehr viel feiner als etwa Baumwolle ist und besser die Luft filtern kann, wird Vlies für alle Schutzmaskenarten benötigt. Produziert wird auch in Deutschland, während das arbeitsintensive Nähen lange Zeit fast nur noch in China stattfand. Das ändert sich gerade, daher will die Regierung eine Knappheit des Vorproduktes in Zukunft mittels Abnahmegarantien und Investitionsförderung vermeiden.

Der jetzige Kabinettsbeschluss zeigt indes das ganze Elend der derzeitigen Hauruck-Maßnahmen. Die strukturellen Probleme des durch Sparzwänge angeschlagenen Gesundheitssystems, die sich auch an der Maskenknappheit festmachen, bleiben unangetastet. Mit Blick auf die Marktwirtschaft ist die Vliesförderung unfair gegenüber den Herstellern anderer nicht minder lebenswichtiger Produkte. Komplett unfair wird es, wenn man es international betrachtet. So wird die Vliesproduktion in Staaten auch in der EU ruiniert, die sich solche Subventionen nicht leisten können. Wäre es nicht besser, im Marshall-Plan für Afrika des Entwicklungsministers den Aufbau einer Nähindustrie dort zu fördern?

Das Motto der Regierung lautet: Alles vliest - aber nur im eigenen Land. Das ist ja das Grundproblem der Reaktionen auf die Coronakrise, dass diese rein protektionistisch sind. Letztlich macht die Bundesregierung im Kleinen das, was man bei Donald Trump immer kritisiert hat. Eigentlich fehlen nur noch Strafzölle für Importe von Masken ohne German Vlies.