Trzaskowski soll es richten

Rafał Trzaskowski ist seit vergangenem Freitag Kandidat des bürgerlichen Oppositionsbündnisses für die Präsidentschaftswahlen in Polen. Der im Herbst 2018 ins Amt gewählte Stadtpräsident Warschaus ersetzt Małgorzata Kidawa-Błońska, die vorzeitig das Handtuch geworfen hatte. Es ist ein überraschender Schachzug der polnischen Opposition und das Ende eines Polit-Dramas, das Kidawa-Błońska selbst ausgelöst hatte. Sie hielt inmitten der Corona-Krise den ursprünglichen Wahltermin am 10. Mai für nicht haltbar und drohte damit, die Wahlen zu boykottieren. Schließlich verfing sie sich immer mehr in Verfahrens- und Verfassungsfragen, so dass die politische Botschaft abhandenkam und die Wählerschaft schließlich nicht einmal wusste, ob sie sich diesen Wahlen überhaupt noch stellen wolle.

Das Vorgehen der Bürgerlichen stellt jetzt unmissverständlich klar, die verschobenen Wahlen anzunehmen und darin auch um den Sieg zu kämpfen. Trzaskowskis Ziel ist es folglich, zunächst in der ersten Runde unter den Herausforderern die Nase vorne zu haben und Amtsinhaber Andrzej Duda in die Stichwahl zu zwingen. Im Schatten der Corona-Krise gingen die regierenden Nationalkonservativen noch fest davon aus, dass Duda die erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bereits im ersten Wahlgang zusammenbekomme. Deshalb hatte Jarosław Kaczyński vehement gefordert, den ursprünglichen Wahltermin vom 10. Mai beizubehalten.

Auch wenn noch kein neuer Wahltermin festgesetzt wurde, wird Trzaskowski wenig Zeit bleiben, sich auf die kühne Mission einzustellen. Doch er gilt als erfahrener und erfolgreicher Wahlkämpfer, was zuletzt der überzeugende Sieg im Herbst 2018 in der umkämpften Hauptstadt eindeutig unter Beweis stellte. Und er hat einen weiteren Vorteil auf seiner Seite: Die anderen Kandidaten begannen das Rennen um das höchste Staatsamt bereits Ende vergangen Jahres, lange bevor die Corona-Krise mit dem heruntergefahrenen öffentlichen Leben ihnen ein Schnippchen schlug. Trzaskowski hingegen kennt die eingeschränkten Bedingungen von Anbeginn, wird die Kampagne nicht mühsam noch umstellen müssen.

Kidawa-Błońska neigt im bürgerlichen Lager hin zur konservativen Seite, ähnelt in vielen politischen Anschauungen dem 2015 gegen Duda gescheiterten Bronisław Komorowski. Trzaskowski hingegen wird in breiten Teilen der Öffentlichkeit als unerschrockener Liberaler, mitunter gar als Linksliberaler gesehen, der in seinen Überzeugungen auch vor der katholischen Kirche nicht zurückschreckt. Zu den ersten Amtshandlungen als Stadtpräsident Warschaus gehörten ein klares Bekenntnis zur öffentlichen Toleranz gegenüber sexuellen Minderheiten sowie die Einführung eines entsprechenden Maßnahmenkatalogs. In Zeiten, in denen nationalkonservativ geführte Verwaltungseinheiten reihenweise verbriefte Freiheitsrechte auszuhebeln suchen, in dem sie Zonen erklären, in denen die »Regenbogen-Ideologie« keinen Platz haben dürfe, ist das allemal ein ermutigendes Zeichen.

Der Publizist Sławomir Sierakowski schrieb in der Zeitschrift »Krytyka Polityczna«, dass Duda im Präsidentenpalast nun einige schlaflose Nächte mehr haben werde. Tatsächlich kommt dessen taktische Option, entscheidende Stimmen in der sogenannten Mitte der Gesellschaft einzustreichen, nun ins Wanken. Die Polarisierung in der anstehenden Wahlschlacht wird unerbittlich sein.

Trzaskowski wird auf den Integrationskurs in der Europäischen Union pochen, Duda muss dann defensiv das nationalstaatliche Schneckenhaus beschwören, das sich zuletzt in der Corona-Krise so trefflich bewährt hat. Obendrein gibt es ein gutes Omen aus ganz anderer Richtung: Bereits einmal gewann das Warschauer Stadtoberhaupt die Präsidentenwahl - im Herbst 2005 besiegte Lech Kaczyński in der Stichwahl den als Favoriten gehandelten Donald Tusk.