nd-aktuell.de / 19.08.2020 / Kommentare / Seite 10

Ampelmann

Aert van Riel

Volker Wissing kann sich noch gut daran erinnern, wie es ist, wenn man auf einmal unter der Fünf-Prozent-Hürde landet und aus dem Bundestag gewählt wird. Nach der Niederlage seiner FDP im Jahr 2013 musste auch der frühere Richter sein Berliner Abgeordnetenbüro räumen. Im kommenden Jahr könnte den Freien Demokraten ein ähnliches Schicksal drohen. Alle Umfragen sehen sie nur knapp über fünf Prozent. Um den Niedergang der FDP zu stoppen, will nun der allmächtige Partei- und Fraktionschef Christian Lindner, dass Wissing die Generalsekretärin Linda Teuteberg ersetzt. Teuteberg wird nach starkem internen Druck ihr Amt vorzeitig auf dem Parteitag im kommenden Monat abgeben.

Für Wissing spricht, dass es ihm gelungen ist, die FDP vor viereinhalb Jahren aus der außerparlamentarischen Opposition zurück in den rheinland-pfälzischen Landtag zu führen. Nach der Landtagswahl verhandelte er erfolgreich mit SPD und Grünen über eine Ampel-Koalition. Der 50-Jährige ist Wirtschaftsminister. Dieses Amt will Wissing bis zum Ende der Legislaturperiode im März 2021 weiter ausüben. Danach wird er sich vollständig um den Bundestagswahlkampf der FDP kümmern. Der wird sicherlich nicht leicht. Denn viele ihrer potenziellen Wähler fragen sich, wozu die Partei überhaupt nützlich ist, nachdem sie 2017 ein Bündnis mit Union und Grünen ausgeschlagen hat. Die Durchsetzung der Interessen von Besserverdienenden und Unternehmern, die sich die FDP auf die Fahnen geschrieben hat, ist in der Opposition kaum möglich.

Ob Lindner die Erfahrungen Wissings aus Rheinland-Pfalz als »Ampelmann« nutzen will, um sich an SPD und Grüne heranzumachen, wird sich zeigen. Zudem muss Wissing seine Fähigkeiten als Generalsekretär noch unter Beweis stellen. Peinlichkeiten wie sein Lob für den Thüringer Kurzzeitministerpräsidenten Thomas Kemmerich, der auch Stimmen der AfD erhielt, kann er sich nicht mehr erlauben.