Zu Getriebenen geworden

Einen »günstigen« Zeitpunkt für die extreme Verschärfung des polnischen Abtreibungsrechts gab es in den Augen des PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński nicht – da passen die derzeitigen Corona-Auflagen, die Proteste erschweren, der rechtsnationalen Regierung ganz gut ins Konzept. Viel mehr Positives lässt sich aus dem Vorgang nicht einmal für die PiS selbst ziehen. Denn mit dieser eindeutigen Positionierung in einem höchst entzündlichen gesellschaftlichen Konflikt zeigt sich, dass die PiS und vor allem ihr Vorsitzender Jarosław Kaczyński selbst zu Getriebenen geworden sind.

Der Erfolg der PiS beruhte bisher auf zwei Säulen samt einiger ideologischer Indifferenz. Da wurde ein nationalkonservatives wie katholisches Kernklientel gehegt und gepflegt – gleichzeitig wurden aber anderen, vor allem jüngeren Wählern, auch monetäre Angebote gemacht, die jeder sozialdemokratischen Regierung gut zu Gesicht stünden. Kurz: Man konnte die PiS aus ideologischen Gründen wählen – aber auch trotz dieser. In den letzten Monaten polarisiert sich allerdings auch die PiS. Mit der eindeutigen Positionierung, die Kaczyński wohl lieber vermieden hätte, festigt er zwar einen Teil seiner Wählerklientel – der jedoch schrumpft. Die PiS wird damit aber für einen deutlich wachsenden Teil von nun an unwählbar.