Drauf los rüsten

Beim Blick auf die Liste der 25-Millionen-Vorlagen - zustimmungspflichtige Rüstungsprojekte, die vom Haushaltsausschuss entschieden werden - entsteht der Eindruck, die Coronapandemie würde es nicht geben. U-Boote, Luftverteidigungssysteme, Raketen. Alles denkbar ungeeignet, wenn es darum geht, Deutschland in der Pandemie zu verteidigen.

Dabei wäre gerade jetzt ein Rüstungsstopp notwendig, um noch einmal über die Prioritätensetzungen in der Verteidigungspolitik nachzudenken. Das Coronavirus hat Deutschland härter getroffen als mancher Bombenleger an afghanischen Straßen. Weitere Gegner stehen in den Startlöchern, wie die Nato unlängst mit der Einladung der Klimaaktivistin Luisa Neubauer zeigte.

So stellt sich die Frage, was europäische Staaten mit bewaffneten Drohnen wollen, wenn der Klimawandel die Wälder brennen lässt oder ganze Regionen mit Tiefschnee und Wetterextremen überzieht. Statt Geld für Waffensysteme zu verpulvern, sollte endlich humanitäre Hilfe ins bosnische Lipa entsendet werden. Dort harren Geflüchtete nach dem Brand ihres Lagers nun obdachlos in der Kälte aus. Humanität feiert die Bundeswehr nur dort PR-trächtig, wo diese im Einklang mit den Rüstungs- und Bündnisinteressen steht.