nd-aktuell.de / 03.08.2023 / Kommentare / Seite 1

Große Koalition der Unverstandenen

Wolfgang Hübner über das Misstrauen vieler gegenüber den Parteien

Wolfgang Hübner

Umfragen sind in der Politik ein zwiespältiges Instrument. Einerseits geben sie Anhaltspunkte für politische Entwicklungen. Andererseits halten die im Dauertakt herausgegebenen demoskopischen Erzeugnisse die Politik in Atem. So sehr, dass dies eine politische Kurzatmigkeit zur Folge hat, die strategisches Denken in den Hintergrund drängt.

Die Erregung über Wahlumfragen reagiert sich derzeit vor allem an den Werten der AfD ab. Dabei gibt es andere Befragungen, deren Ergebnisse eigentlich noch bedenklicher sind. Das Institut Forsa etwa will regelmäßig wissen, welcher Partei die Menschen zutrauen, mit ihren Problemen am besten fertig zu werden. Das jüngste Resultat, kaum verändert gegenüber den Vorwochen: Die Kompetenzzuschreibungen bewegen sich auf äußerst dürftigem Niveau. Zwölf Prozent bekommt die CDU beim Stichwort Probleme-Lösen, zehn Prozent die SPD, alle anderen sind einstellig. Unterm Strich bleibt eine deutliche Mehrheit, die von keiner Partei Nennenswertes erwartet. Dieses Misstrauensvotum sollte allen Parteien schwer zu denken geben. Finden sie darauf keine überzeugenden Antworten, verfestigt sich ein grundlegendes Demokratieproblem.