Joe Biden: Time to say Goodbye

Joe Biden hat die Vorwahlen der US-Demokraten 2020 vor allem aus einem Grund gewonnen: Die Basis der Partei zog ihn als »sichere« Alternative gegenüber dem Linken Bernie Sanders vor[1]. Man wollte Donald Trump unbedingt schlagen, und Biden schien ein konsensfähigerer Kandidat zu sein. Letztlich ging die Rechnung auch – knapp – auf. Viele Demokraten hängen deshalb an Biden. Doch es ist an der Zeit einzusehen, dass der Amtsinhaber nicht mehr in der Verfassung ist, einen Wahlkampf durchzustehen. Wie wir alle hat der US-Präsident gute und schlechte Tage. Doch bei seinen öffentlichen Auftritten häufen sich inzwischen nicht nur verbale, sondern auch eindeutig kognitive Aussetzer. Er müsste seine Kandidatur zurückziehen.

Und es gibt einen weiteren wichtigen Grund, nicht mehr auf Biden zu setzen, um Trumps Rückkehr ins Weiße Haus zu verhindern: Anders als zu Beginn seiner Amtszeit integriert der Präsident nicht mehr, sondern er polarisiert. Viele junge Wähler*innen sind über seine Haltung im Gaza-Krieg zu Recht empört und wenden sich deshalb von den Demokraten ab. Wirtschaftspolitische Erfolge Bidens geraten zudem in Vergessenheit, weil viele temporäre Sozialprogramme, die teilweise noch unter Trump zu Beginn der Pandemie aufgelegt wurden, in seiner Amtszeit ausgelaufen sind.

Doch statt die materiellen Sorgen von Gering- und Durchschnittsverdiener*innen ernst zu nehmen, konzentriert sich die Partei im Wahlkampf voll auf die Warnung vor Trumps autoritären Bestrebungen[2]. Bei manchen Linken führt dies zu dem Impuls, diese Gefahr zu verneinen. Doch auch dies wäre ein Fehler.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181084.usa-linke-in-den-usa-frueher-gab-es-mehr-konsens.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183428.immunitaetsurteil-in-den-usa-freibrief-fuer-donald-trump.html