Streichkonzert à la Wilhelm Busch

Dieses war der vierte Streich, doch der fünfte folgt sogleich. Nach dem Vorbild von Max und Moritz versucht die FDP, ihr Streichkonzert im Sozialbereich fortzusetzen. Schließlich steht die Milliardenlücke im Haushalt immer noch offen. Jetzt hat sich Lars Feld, ehemaliger Wirtschaftsweiser und seines Zeichens Berater des FDP-Finanzministers Christian Lindner, Gedanken darüber gemacht, an welchem Sozialprojekt die FDP noch nicht herumkürzen wollte. Auf Bürgergeld,[1] Rente[2] und Kindergrundsicherung [3]folgt – heureka – das Elterngeld!

Die Sozialreform habe ihren Zweck verfehlt. Weder sei die Erwerbstätigkeit von Frauen nennenswert angestiegen, noch habe sich die Geburtenrate erhöht. Deswegen, so folgert Feld: streichen. Dabei müsste es eigentlich wenig überraschend anmuten, wenn eine Förderung, die 2007 beschlossen und seitdem nicht mehr erhöht wurde, ihr Ziel verfehlt. Die im Koalitionsvertrag der Ampel angedachte Dynamisierung des Elterngelds scheint auch nicht in Reichweite.

Die familienpolitischen Schlussfolgerungen müssten deswegen andere sein. Erster Streich: Das Elterngeld erhöhen und, zweiter Streich, Kita-Plätze ausbauen. Den Rotstift sollte die FDP dagegen, dritter Streich, beim Ehegattensplitting ansetzen[4]. Wer braucht heute noch eine Steuererleichterung, die finanzielle Abhängigkeiten fördert? Feld wäre, vierter Streich, als Wirtschaftsweiser besser denn als FDP-Berater aufgehoben – zum Aufgabengebiet Ersterer zählen nämlich explizit keine (!) Empfehlungen zu sozialpolitischen Maßnahmen.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183685.arbeitsmarkt-buergergeld-ideologische-mittellosigkeit.html?sstr=Bürgergeld
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184340.rentenabschlaege-phantomdebatte.html?sstr=Rente
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183943.kindergrundsicherung-aufstieg-und-fall-eines-gruenen-herzensprojekts.html?sstr=Bürgergeld
4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183832.sorgearbeit-zwischen-anspruch-und-wirklichkeit.html?sstr=Ehegattensplitting