Thüringer Staatskanzleichef Hoff verzichtet auf Mandat

Der Thüringer Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff wird nicht dem nächsten Landtag angehören. Er trete sein Mandat nicht an, das ihm laut Linke-Landesliste zusteht, erklärte er am Donnerstag in einem Beitrag auf seinem Internetblog. Hoff, der neben Ministerpräsident Bodo Ramelow[1] einer der wichtigsten Köpfe der Thüringer Linken ist, macht seinen Platz in der deutlich kleiner gewordenen Linke-Fraktion frei für die Nachrückerin Katja Maurer, die bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende war. Hoff stand auf der Landesliste auf Platz 8, Maurer auf Platz 11. Die neue Linksfraktion hat zwölf Mitglieder, in der zu Ende gegangenen Wahlperiode waren es 29.

Der 48-Jährige ist seit 2014 Chef der Erfurter Staatskanzlei und Kulturminister. Zuvor war er bereits fünf Jahre lang Gesundheits-Staatssekretär in Berlin. Nach der Thüringer Landtagswahl vom 1. September amtiert die rot-rot-grüne Landesregierung weiter, bis eine neue Regierung zustande gekommen ist. Eine Möglichkeit ist, dass Die Linke ein Kabinett aus CDU, BSW und SPD toleriert. Hoff rechnet in seiner Erklärung mit einer länger andauernden Regierungsbildung[2] und schreibt, dass in der Phase der geschäftsführenden Landesregierung die Linksfraktion »voll handlungsfähig« sein müsse. Deshalb mache Platz für seine Fraktionskollegin Katja Maurer.

Ob Hoff sich ganz aus der Landespolitik verabschiedet, blieb zunächst offen. »Mein Platz für Die Linke und das übergreifende Projekt der Progressiven ist weiterhin dort, wo meine Erfahrungen und Kompetenzen als nützlich erachtet werden«, schreibt er in der Erklärung. Hoff hat sich auch immer wieder in den Profildebatten der Linken eingeschaltet. Erst kürzlich hatte er sich mit dem Vorschlag ein progressives Bündnis[3] aus politischen Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zu Wort gemeldet.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184859.wahlkampf-thueringen-bodo-ramelows-schwerster-kampf.html?sstr=Hübner
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184889.wahlen-in-sachsen-und-thueringen-landtagswahlen-in-ostdeutschland-wer-will-mit-wem.html?sstr=Hübner
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184926.linkspartei-linke-politiker-hoff-schlaegt-progressives-buendnis-vor.html?sstr=Hoff