Scholz in Zentralasien: Märchen aus dem Morgenland

Olaf Scholz ist zurück aus Zentralasien. Lange lag die Region, immerhin so groß wie die EU, im toten Winkel der deutschen Politik, galt als Hinterhof Moskaus. Eine Einschätzung, die mit Russlands Einmarsch in die Ukraine überdacht wurde. Die Schmuddelecke der Sowjetunion hat sich zum »strategischen Ziel Deutschlands« gemausert.

Deutschland geht es vor allem um Rohstoffe. Kasachstan hat viel zu bieten, was die Industrie braucht und nicht mehr aus Russland beziehen will oder darf, wie Öl, Gas und seltene Erden[1]. Ein gutes Geschäft für das größte Land der Region, das seinen Abnehmerkreis diversifizieren kann.

Und es geht um Abschiebungen, Stichwort Migrationsabkommen. Mit Usbekistan wurde eines unterzeichnet, Kirgistan soll bald folgen. Afghanistans zentralasiatische Nachbarn sollen sich die Hände für Deutschland schmutzig machen, Menschen in den Taliban-Staat bringen[2]. Berlin hingegen ist fein raus.

Apropos Hände: Viele hat Scholz in den drei Tagen geschüttelt. Immer freundlich lächelnd, wie man es selten beim knurrigen Norddeutschen erlebt. An fast allen dieser Hände klebt Blut. Die Länder Zentralasien sind weit davon entfernt, lupenreine Demokratien zu sein. Zwangsumsiedlungen, eingeschränkte Meinungsfreiheit, Unterdrückung von Minderheiten, Verfolgung von LGBT[3]: Die Liste der Probleme ist lang. Dennoch verlor Scholz kein einziges Wort darüber. Menschenrechte scheinen kein Teil von Deutschlands Strategie in der Region zu sein.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185298.bundeskanzler-scholz-in-zentralasien-suche-nach-partnern-in-steppe-und-oase.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185024.afghanistan-afghanistan-abschiebungen-in-die-menschenrechtshoelle.html
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179418.kirgistan-kein-schutz-vor-diskriminierung-fuer-queere-menschen-in-kirgistan.html