Canan Bayram: Kreuzberger Grüne tritt nicht mehr an

Nachdem schon länger klar war, dass die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram nicht erneut in ihrem Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost antritt, hat die Abgeordnete nun die Gründe dafür öffentlich gemacht. Sie habe sich gegen eine Kandidatur entschieden, »unter anderem, weil mir immer weniger klar ist, wofür die Partei Bündnis 90/Die Grünen eigentlich steht«, schrieb Bayram am Dienstag in einer persönlichen Erklärung an die Bewohner*innen im Wahlkreis. »Insoweit kann ich den Menschen nicht mehr erklären, wofür wir stehen beziehungsweise ob sie uns vertrauen können.«

Bayram gilt als Vertreterin eines dezidiert linken Kurses bei den Grünen. Sie wurde 2017 direkt in den Bundestag gewählt. Im Bundestag hat sie als Abgeordnete wiederholt abweichend von ihrer Fraktion abgestimmt, auch gegen Kompromisse zwischen linkem und Realoflügel. Sie schreibt, dass sie, da sie immer weniger Zustimmung zu ihrer Argumentation erhalte, immer mehr Gefahr laufe, lediglich ein »Feigenblatt« für ihre Fraktion zu werden, »die weniger Menschenrechte als populistische Diskurse in den Fokus ihrer Arbeit nimmt«. Sie habe sich daher dazu entschieden, ihre politische Arbeit außerhalb des Parlaments zu verlagern.

Nach nd-Informationen sorgt unter den Berliner Grünen vor allem die Ankündigung, dass Bayram keine*n der Kandidat*innen unterstützen werde, für helle Aufregung. Bayram erklärte auch, sie werde den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg auch nicht im Wahlkampf unterstützen. In Bayrams ehemaligem Wahlkreis will die ebenfalls dem linken Parteiflügel zuzuordnende wohnungspolitische Sprecherin im Berliner Abgeordnetenhaus Katrin Schmidberger für den Bundestag kandidieren[1].

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185163.bundestagswahl-berliner-gruene-schmidberger-vom-land-zum-bund.html