Lutz Bachmann und Pegida: Noch ein »Spaziergang«

Mit Sonnenbrille, offenem Hemd und Küstenlandschaft im Hintergrund verkündet Lutz Bachmann per Video die frohe Kunde: Der wegen Volksverhetzung[1] verurteilte Initiator der Pegida-Bewegung bestätigte über seinen Telegram-Kanal deren Ende. Er nannte dafür persönliche, gesundheitliche und finanzielle Gründe. Pegida wird vom sächsischen Verfassungsschutz seit Mai 2021 als »erwiesen extreme Bestrebung« eingestuft.

Bei den Justizbehörden ist der 51-Jährige kein unbeschriebenes Blatt. Insgesamt schmücken 22 Einträge sein Strafregister. Erst im September wurde er wegen Beihilfe zur Volksverhetzung[2] zu 17 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Aus der Zeit vor Pegida kamen mehrere Verurteilungen wegen Drogenhandels, Diebstahls und Einbruchs dazu. Seit 2016 hat der gebürtige Dresdner seinen offiziellen Wohnsitz auf der Kanareninsel Teneriffa.

In seiner Videobotschaft erklärte er, der Wahlerfolg der AfD[3] gehe »natürlich zum Teil auch auf unsere Kappe«. Gleichzeitig rief er genau zehn Jahre nach dem ersten Umzug für den kommenden Sonntag in Dresden zur 250. und letzten Pegida-Versammlung auf. 2014 hatten Bachmann und weitere Akteure der »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«[4] jeden Montag »Spaziergänge« veranstaltet. Im Vergleich zur Anfangszeit waren die Pegida-Versammlungen zuletzt spärlich besucht: Laut der »Sächsischen Zeitung« kamen »teils deutlich unter 1000« Demonstranten.

Gänzlich Schluss ist allerdings nicht mit den »Rettern des Abendlandes«. Bachmann kündigte an, seine Mitstreiter und er würden an neuen Konzepten arbeiten. Das kann nichts Gutes bedeuten.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185221.demokratie-rechtsruck-in-sachsen-wir-werden-weitermachen.html?sstr=volksverhetzung
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184588.rechtsextremismus-naziaufmarsch-bei-leipziger-csd-fruehzeitig-beendet.html?sstr=volksverhetzung
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185684.neuer-landtag-keine-thueringer-verhaeltnisse-in-sachsen.html?sstr=sachsen|wahl
4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175151.rechtsextremismus-chemnitz-als-die-extreme-rechte-den-schulterschluss-vollzog.html?sstr=lutz|bachmann