nd-aktuell.de / 21.10.2024 / Kommentare / Seite 1

In Nachbarschaft zum Krieg

Cyrus Salimi-Asl zum EU-Referendum in der Republik Moldau

Cyrus Salimi-Asl
Menschen in Chisinau, der Hauptstadt Moldaus, gehen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union auf die Straße.
Menschen in Chisinau, der Hauptstadt Moldaus, gehen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union auf die Straße.

Müssen sich eine EU-Mitgliedschaft[1] und gute Beziehungen zu Russland ausschließen? Diesen Eindruck erhält man, wenn man den Wahlkampf in der Republik Moldau und die gestrige Abstimmung verfolgt. Da standen sich offensichtlich etwa zwei gleich große Lager gegenüber, die die jeweils andere Seite als unversöhnlichen Gegner wahrnehmen. Dass Moldau in die EU strebt und ein Teil der Bevölkerung diesen Kurs gutheißt, ist eine Sache. Dass vor allem in der EU lebende Auslandsmoldauer mit ihrer Stimme den Ausschlag gegeben haben, verleiht dem Ergebnis einen leicht bitteren Beigeschmack.

Die Bevölkerung in Moldau lebt in der russischen Nachbarschaft und spürt die Folgen des russischen Kriegs[2] im direkten Nachbarland Ukraine. Gute Beziehungen zu den Nachbarn erleichtern das Zusammenleben. Russisch ist als Sprache in Moldau zudem weiterhin weit verbreitet, geschätzte 16 Prozent sollen es als Muttersprache sprechen. Eine Verdrängung alles Russischen, wie sie die Ukraine betreibt, wäre der falsche Weg.

Die Mitgliedschaft in der EU dürfte Moldau Vorteile bringen. Die agrarisch orientierte Wirtschaft würde von den Fördertöpfen in Brüssel profitieren. Die Europäische Union[3] wie auch die Regierung in Moskau sollten erkennen, dass eine EU-Mitgliedschaft Moldaus nicht gegen die Interessen Russlands gerichtet sein muss. Der Versuch seitens der EU, Chisinau noch vor der gestrigen Wahl mit dem Versprechen von Fördergeldern auf die Seite Brüssels zu ziehen, ist plump und wird von EU-Gegnern als unrechtmäßige Einflussnahme[4] gewertet.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183749.ukraine-und-moldau-eu-erweiterung-neue-wege-im-beitrittsprozess-wagen.html?sstr=moldau
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186105.russland-auslieferung-an-die-ukraine-der-praezedenzfall.html?sstr=moldau
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183580.georgien-eu-stoppt-integration-von-georgien.html?sstr=moldau
  4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183243.ukraine-und-moldau-eu-beitrittsverhandlungen-bruessel-muss-ehrlich-verhandeln.html?sstr=moldau