BSW: Die Möchtegern-Friedenspartei
Das BSW entzaubert sich selbst, findet Jana Frielinghaus
Applaus von der Bundesspitze für das vermeintlich durchsetzungsstärkere brandenburgische BSW[1], offene Rügen für die Thüringer[2] um Katja Wolf für eine tatsächlich völlig nichtssagende, weil lediglich unterschiedliche Positionen feststellende »Friedens-Präambel«[3] für den künftigen Koalitionsvertrag. Die Wagenknecht-Partei gibt derzeit kein gutes Bild ab. Gerade, weil sie die Hürden für ein Mitregieren auf Landesebene im Wahlkampf selbst hochgelegt hat.
Die Selbstdarstellung als konsequente Antikriegspartei hat dem BSW bei den drei Landtagswahlen viele Stimmen von Ex-Linke-Anhängern beschert. Und nun? In Thüringen will es auch ohne Bekenntnis aller Koalitionspartner zum Primat der Diplomatie mitregieren. Und in Erfurt wie in Potsdam bekennt man sich laut den Sondierungspapieren zur Bedeutung der »Verteidigungsfähigkeit« und zur Bundeswehr. Das ist wohl die Art von Kompromiss, die unumgänglich ist, will man die AfD aus Landesregierungen fernhalten. Die Glaubwürdigkeit als einzig wahre Kraft des Friedens hat sich damit allerdings erledigt.
Links:
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186383.landtagswahlen-spd-bsw-sondierung-viel-kritik-aus-opposition-und-verbaenden.html
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186393.buendnis-sahra-wagenknecht-bsw-scharfe-angriffe-gegen-thueringer-abweichler.html
- http://www.nd-aktuell.dettps://www.nd-aktuell.de/artikel/1186369.thueringen-friedens-praeambel-ohne-bsw-kernforderungen.html
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186500.friedens-praeambel-bsw-die-moechtegern-friedenspartei.html